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VerteidigunG II
Alexander Weinlein
Eine Frage der Tradition

AfD fordert Verwundetenabzeichen

Die AfD-Fraktion fordert die Verleihung eines Verwundetenabzeichen bei der Bundeswehr. Verliehen werden soll es an Soldaten, die körperliche oder seelische Verwundungen in Gefechten oder durch feindliche Handlungen erlitten haben. Über den Antrag der Fraktion (19/15736) debattierte der Bundestag in der vergangenen Woche und überwies ihn in den Verteidigungsausschuss. Bei allen anderen Fraktionen stieß er jedoch auf große Skepsis bis offene Ablehnung.

Das Verwundetenabzeichen, so argumentierte Jens Kestner (AfD), solle als "Zeichen der Wertschätzung für die erbrachten Opfer an Körper und Seele" dienen. Jeder Soldat, der "auf dem Schlachtfeld verwundet wurde", verdiene diese Auszeichnung.

Alle anderen Fraktionen warfen der AfD vor, an falsche Traditionen in der deutschen Militärgeschichte anzuknüpfen. Die beste Anerkennung für verwundete und traumatisierte Soldaten sei eine angemessene Versorgung und soziale Absicherung.

Alexander Müller (FDP) verwies darauf, dass die letzten Träger eines Verwundetenabzeichens in Deutschland die Verletzten des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gewesen seien: "Das Abzeichen beinhaltete damals eine Widmung des Führers persönlich." Man solle es sich "dreimal überlegen", welche Traditionen es wert seien, wieder eingeführt zu werden. Fritz Felgentreu (SPD) hielt der AfD entgegen, sie schwelge in ihrem Antrag und in anderen Schriften der Partei zur Bundeswehr in Begriffen, die an "die Rhetorik der Weltkriege" anknüpfe. Tobias Lindner (Grüne) verwies auf den Traditionserlass der Bundeswehr. Der nenne als "zeitlos gültige soldatische Tugenden" Tapferkeit, Ritterlichkeit, Anstand, Treue, Bescheidenheit, Kameradschaft, Wahrhaftigkeit, Entschlussfreude und gewissenhafte Pflichterfüllung. Von "Opferbereitschaft", die die AfD anführe, sei darin "zu Recht" keine Rede.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber (CDU), führte an, dass bereits jetzt verwundete Soldaten mit der Einsatzmedaille "Gefecht" ausgezeichnet werden könnten. Für traumatisierte Soldaten gelte dies jedoch nicht. Nach dem Antrag der AfD könnten aber auch nur im Gefecht traumatisierte Soldaten ausgezeichnet werden, nicht aber Soldaten, die im Kosovo ein Massengrab exhumierten oder in deren Armen ein Kind während der Seenotrettung im Mittelmeer starb. Über ein Verwundetenabzeichen müsse man in Ruhe reden, es dürften ab nicht neue Konfliktfälle geschaffen werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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