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VerteidigunG I
Alexander Weinlein
Bartels mahnt Reformen an

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, die von ihr angekündigten Reformen in der Bundeswehr "beherzt" umzusetzen. Es müsse Schluss gemacht werden mit der "Flickschusterei" an einem System, das der Wirklichkeit nicht mehr gerecht werde, sagte der Wehrbeauftragte in der abschließenden Beratung seines Jahresberichts für 2018 (19/7200, 19/14102) in der vergangenen Woche. Verantwortung, Kompetenzen und Ressourcen müssten in der Hierarchie so weit unten wie möglich zusammengeführt werden. "Die Überzentralisierung der heutigen Bundeswehrstruktur ist der Tod der Einsatzbereitschaft", mahnte Bartels. Zudem forderte er Verbesserungen beim Beschaffungsmanagement und der Ausrüstung der Bundeswehr. Vom "Nachtsichtgerät, über den Schützenpanzer bis zum U-Boot" könne keine Entwarnung gegeben werden.

Lob äußerte Bartels hingegen für die Verabschiedung des Einsatzbereitschaftsstärkungs- und des Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetzes. Beide Gesetze enthielten neue Regelungen zu Themen wie Arbeitszeiten, Zulagen, Einsatzversorgung oder die Einbeziehung von Familienangehörigen in die Therapie für traumatisierte Soldaten, die immer wieder zu Eingaben von Soldaten geführt hätten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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