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Alexander Weinlein
Kurz Notiert

AfD scheitert erneut bei Wahlen zu Gremien

Erneut ist die AfD-Fraktion mit ihren Wahlvorschlägen für die Mitglieder des Kuratoriums der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" und des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden" gescheitert. Wie schon bei mehreren Wahlgängen verpassten die vorgeschlagenen AfD-Abgeordneten Nicole Höchst und Uwe Witt die erforderliche Stimmenmehrheit. Ebenfalls zum wiederholten Mal abgelehnt wurde die Wahl des AfD-Abgeordnete Steffen Kotré in das Kuratorium der "Stiftung Deutsches Historisches Museum".

FDP fordert ein »Pisa-Sofortprogramm«

Angesichts des Abschneidens Deutschlands in der aktuellen Pisa-Studie fordert die FDP ein "Pisa-Sofortprogramm". In dem Antrag (19/15767), den der Bundestag in die Ausschüsse überwies, spricht sie sich dafür aus, dass der Anteil der Bildungsinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) so angehoben wird, dass Deutschland unter den besten fünf der Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liegt. Darüber hinaus soll die frühkindliche Bildung gestärkt und gemeinsam mit den Ländern ein Konzept zur Reform der Lehrerausbildung entwickelt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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