Beleidigung und Bedrohungen sind - nicht nur - im Internet an des Tagesordnung. Mit einer Schärfung des Strafrechts will die Koalition darauf reagieren.

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Recht
Michael Wojtek
Im Netz wird's jetzt ernst

Koalition nimmt Facebook und Co. bei Hasskriminalität in die Pflicht

Die Koalition will stärker gegen Hasskriminalität vorgehen - und hat dazu soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter in den Blick genommen. Entsprechende Maßnahmen hatte die Bundesregierung schon im vergangenen Jahr in Reaktion auf den Terror-Anschlag von Halle sowie die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke angekündigt. Zudem mehrten sich die Berichte über Anfeindungen…

GESETZENTWURF
Michael Wojtek
Gegen Hass und Hetze

Soziale Netzwerke sollen dem Bundeskriminalamt bestimmte Straftaten melden

Das geplante Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität (19/17741) sieht als zentrale Neuerung die Verpflichtung vor, dem Bundeskriminalamt strafbare Inhalte zu melden, die den sozialen Netzwerken durch eine Beschwerde bekannt und von ihnen entfernt oder gesperrt wurden. Dies soll über das NetzDG, dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Werte sind verloren

Ob jemand zum Mörder wird, weil er im Internet rechtsextremistische und ideologisch motivierte, hasserfüllte Inhalte konsumiert, ist nicht bewiesen. Dass dieser Schund aber vorhandene verquere…

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