Die völlig zerstörte Front des für den Anschlag auf dem Breitscheidplatz genutzten Lkw
© picture-alliance/Britta Pedersen/ZB/dpa

Amri-Ausschuss
Winfried Dolderer
Bilder vom Abend der Tat

Zeuge schildert die ersten Einsatzstunden nach dem Breitscheidplatz-Anschlag

Kein Hinken, nicht einmal die kleinste Trittunsicherheit. Keine erkennbaren Anhaftungen von Glassplittern. Von Blutspuren ganz zu schweigen. Beschwingten Schrittes, proper gekleidet, augenscheinlich völlig entspannt und gelassen schlendert Anis Amri durchs Bild. Er hat es offenbar auch nicht eilig. Schauplatz ist eine Unterführung in der Nähe des Berliner Bahnhofs Zoo. Zeitpunkt 20.06 Uhr am…

BEVÖLKERUNGSCHUTZ
Helmut Stoltenberg
THW-Novelle gebilligt

Verzicht auf Auslagenerstattung

Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Bundestag am Freitag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/17291) zur Novellierung des THW-Gesetzes in modifizierter Fassung (19/17817) verabschiedet. Damit soll das Gesetz "an die aktuellen und künftigen Anforderungen" an das Technische Hilfswerk (THW) angepasst und zur Stärkung des Ehrenamts im THW überarbeitet werden. Dazu zählt unter anderem…
RECHT
Michael Wojtek
Preisangaben bei Verträgen

Über je einen Antrag der FDP- und der Grünen-Fraktion für mehr Verbraucherschutz hat der Bundestag vergangene Woche erstmals debattiert. Katharina Willkomm (FDP) begründete dabei die Vorlage der Liberalen für die Einführung von Durchschnittspreisangaben bei Langzeitverträgen (19/17451) mit der Notwendigkeit von mehr Transparenz. Genauso wichtig wie eine einfache Kündigungsmöglichkeit sei es,…
FAMILIE
Alexander Weinlein
Wegfall des Kostenbeitrags

Die Forderung der FDP- und der Linksfraktion nach einer Abschaffung des Kostenbeitrags von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie in Pflegefamilien ist bei Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses in der vergangenen Woche mehrheitlich auf Zustimmung gestoßen. Vier der sechs geladenen Experten…
Wahlrecht
Helmut Stoltenberg
Verschlungene Verhandlungslinien

Die Fraktionen streiten weiter über Wege zur künftigen Reduzierung der Abgeordnetenzahl

Signale für eine Einigung auf eine Reduzierung der Abgeordnetenzahl in künftigen Bundestagen hat es in der Debatte über eine Wahlrechtsreform vergangene Woche kaum gegeben. Immerhin aber bot die von der AfD beantragte Aktuelle Stunde einen gewissen Überblick über die verschlungenen Verhandlungslinien im Dickicht aus Listenergebnis und Länderproporz, Direkt- und Überhang- und…
Coronavirus
Claus Peter Kosfeld
Die Pandemie

Der Krisenfall erfordert harte Einschnitte

Die Coronakrise dringt immer stärker in den Alltag der Menschen ein und legt Teile des öffentlichen Lebens lahm. In Italien, wo die Infektionsfälle weiter rapide steigen und viele Tote zu beklagen sind, hat die Politik vom Krisen- in den Notfallmodus umgeschaltet. Seit der vergangenen Woche gilt ganz Italien als Sperrzone. Rom ohne Touristen, Restaurants ohne Gäste, ein Geisterland, und wann…
Pflege
Claus Peter Kosfeld
Opposition fordert Stärkung der Klinikpflege

Neues Konzept soll Verbesserungen bringen

Die Opposition fordert eine nachhaltige Stärkung der Krankenhauspflege. Nötig sei ein neues Konzept zur Strukturierung und Finanzierung der Pflegeversorgung, erklärten Gesundheitspolitiker vergangene Woche in einer Aussprache über einen Antrag der Linksfraktion (19/17544) für eine bedarfsgerechte Personalbemessung in Kliniken. Die Koalitionsfraktionen räumten Probleme ein und sicherten eine…
Kurzarbeit
Claudia Heine
Seltene Einigkeit unter der Kuppel

Bundestag beschließt Hilfen im Eilverfahren

Erste, zweite und dritte Lesung eines Gesetzentwurfes auf einen Schlag: Das ist die absolute Ausnahme im Bundestag. Aber in Zeiten flächendeckend schließender Theater, Museen und vieler anderer öffentlicher Einrichtungen, in Zeiten sich leerender Hotels und Restaurants ist auch wenig normal. Und so beschloss der Bundestag am vergangenen Freitag einstimmig - auch das ist selten - die…
Inneres
Claudia Heine
Flüchtlinge abschrecken

Die AfD-Fraktion stößt mit ihrem Antrag "Grenzen sichern" (19/17780) auf Ablehnung bei den anderen Fraktionen des Bundestages. Das wurde während der ersten Beratung des Antrags in der vergangenen Woche deutlich. In dem Antrag bezieht sich die AfD auf die jüngsten Vorkommnisse an der griechisch-türkischen Grenze und fordert die Bundesregierung unter anderem auf, Griechenland und Bulgarien…
Claudia Heine
Kurz notiert

Grüne fordern umfangreiches Recht auf Homeoffice Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (19/13077) ein Recht auf Homeoffice. Das von ihnen geforderte Gesetz soll festlegen,…

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Amri-Ausschuss Winfried Dolderer Bilder vom Abend der Tat

Inhalt

BEVÖLKERUNGSCHUTZ Helmut Stoltenberg THW-Novelle gebilligt

RECHT Michael Wojtek Preisangaben bei Verträgen

FAMILIE Alexander Weinlein Wegfall des Kostenbeitrags

Wahlrecht Helmut Stoltenberg Verschlungene Verhandlungslinien

Coronavirus Claus Peter Kosfeld Die Pandemie

Pflege Claus Peter Kosfeld Opposition fordert Stärkung der Klinikpflege

Kurzarbeit Claudia Heine Seltene Einigkeit unter der Kuppel

Inneres Claudia Heine Flüchtlinge abschrecken

Claudia Heine Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Amri-Ausschuss
Winfried Dolderer
Bilder vom Abend der Tat

BEVÖLKERUNGSCHUTZ
Helmut Stoltenberg
THW-Novelle gebilligt

RECHT
Michael Wojtek
Preisangaben bei Verträgen

FAMILIE
Alexander Weinlein
Wegfall des Kostenbeitrags

Wahlrecht
Helmut Stoltenberg
Verschlungene Verhandlungslinien

Coronavirus
Claus Peter Kosfeld
Die Pandemie

Pflege
Claus Peter Kosfeld
Opposition fordert Stärkung der Klinikpflege

Kurzarbeit
Claudia Heine
Seltene Einigkeit unter der Kuppel

Inneres
Claudia Heine
Flüchtlinge abschrecken

Claudia Heine
Kurz notiert