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Beleidigung und Bedrohungen sind - nicht nur - im Internet an des Tagesordnung. Mit einer Schärfung des Strafrechts will die Koalition darauf reagieren.
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Recht
Michael Wojtek
Im Netz wird's jetzt ernst

Koalition nimmt Facebook und Co. bei Hasskriminalität in die Pflicht

Die Koalition will stärker gegen Hasskriminalität vorgehen - und hat dazu soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter in den Blick genommen. Entsprechende Maßnahmen hatte die Bundesregierung schon im vergangenen Jahr in Reaktion auf den Terror-Anschlag von Halle sowie die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke angekündigt. Zudem mehrten sich die Berichte über Anfeindungen…


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Aus Politik und Zeitgeschichte

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Stand: 10.06.2023