Die Einreisesperren für Saisonarbeitskräfte aus Osteuropa bedrohen auch die Spargelernte einheimischer Landwirte. Die Anreize im Sozialschutzpaket sollen Abhilfe schaffen. © picture-alliance/Winfried Rothermel
Mit einem Sozialschutzpaket will die Koalition Selbständigen und Familien helfen
Die Hilferufe sind erhört worden: Als der Bundestag vor einigen Wochen deutliche Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen hatte, ebenfalls in einem Blitzverfahren, warnten nicht nur die Abgeordneten: Vergesst die Solo- oder Kleinselbstständigen nicht! Da hatte das Coronavirus Deutschland zwar schon erreicht und die ersten Mahner, die auf die wirtschaftlichen Folgen hinwiesen, traten…
Zahl der Intensivbetten soll verdoppelt werden. Mehr Kompetenzen für den Bund bei Epidemien
Von dem beschlossenen Hilfspaket profitieren auch Krankenhäuser, Ärzte und Pflegeeinrichtungen. Sie sollen in der Coronakrise finanziell oder von Auflagen entlastet werden. Zudem zieht der Bund bestimmte Kompetenzen an sich, um bei einer Epidemie bundesweit einheitlich, schnell und effektiv Schutzvorkehrungen treffen zu können. Der Bundestag stellte zugleich offiziell "eine epidemische Lage…
Parlament und Pandemie, das passt nicht so recht zusammen: Das eine lebt von Meinungsaustausch und Interaktion, das andere zwingt zu Kontaktminimierung und Isolierung. Für den Bundestag bedeutet das in den Zeiten von "Covid 19", schwer vereinbare Anforderungen unter einen Hut zu bringen. Man sei sich fraktionsübergreifend einig, beschrieb Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vergangene…