Polen
Paul Flückiger
Mit Gegenwind

Das Coronavirus stürzt das Land ins Politchaos. Besonders um das Datum für die Präsidentschaftswahl ist ein heftiger Streit entbrannt

Die Corona-Krise hat Polen innerhalb weniger Wochen in ein politisches Chaos gestürzt. Dem Lager von Jaroslaw Kaczynskis Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) droht zunehmend Widerstand von außen wie neuerdings auch von innen. Schuld daran ist zum einen ein mit zunehmender Heftigkeit ausgefochtener Streit über die Präsidentschaftswahlen. Diese wurden vor dem Auftreten des…

Europa
Silke Wettach/Johanna Metz
Billionenschwerer Wirtschaftsaufbau

Der Streit um den Wiederaufbau nach der Corona-Krise ist vorerst entschärft. Deutschland wird mehr in den EU-Haushalt einzahlen, Corona-Bonds sind vom Tisch

540 Milliarden Euro will die EU in der Corona-Krise für Kurzarbeiter, Unternehmen und verschuldete Staaten bereitstellen. Auf dieses erste Hilfspaket hatten sich die EU-Finanzminister bereits am 9. April geeinigt. Nun soll die EU-Kommission die Details für ein Konjunkturprogramm ausarbeiten - mit einem Wiederaufbau-Fonds für die europäische Wirtschaft als Herzstück. Darauf haben sich die…
Ungarn
Stephanl Löwenstein
Orbans »Lex-Corona« auf dem Prüfstand

Massive Kritik an Notstandsgesetzgebung

Das Ende März verabschiedete Gesetz, mit dem das ungarische Parlament der Regierung in Budapest außerordentliche Vollmachten in der Corona-Krise übertragen hat, hat Ministerpräsident Viktor Orbán viel Kritik eingetragen. Am schärfsten hat sie der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian formuliert, als er von Orbáns "Corona-Diktatur" sprach. Nutzt der national-konservative…
USA
Dirk Hautkapp
Wenn Tweets nicht helfen

In der Corona-Krise wachsen die Zweifel der Amerikaner an den Fähigkeiten ihres Präsidenten

Fragt man Ärzte und Schwestern in amerikanischen Krankenhäusern via Skype, was sie abseits von Erholung am dringendsten benötigen, dann kommen aus erschöpften und deprimierten Gesichtern oft immer noch die Standards von vor sechs Wochen: Es fehlt an Masken, Gummi-Handschuhen und Kitteln, um die vielen Coronavirus-Patienten adäquat behandeln und sich selbst vor Ansteckungsgefahren wirksam…
ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Keine Chance für Kooperation mit Eritrea

Eritrea zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Etwa jeder zweite der rund 3,5 Millionen Einwohner lebt unterhalb der Armutsgrenze. Profitabel ist dort nur der Bergbau und der Export von Kupfer und Zink, ausländische Investoren machen mit Ausnahme Chinas einen großen Bogen um das Land. Grund ist das Regime von Isayas Afewerki. Seit der Unabhängigkeit Eritreas von Äthiopien im Jahr 1993…
MITTELMEER
Alexander Heinrich
300 Soldaten für »Irini«

Bundeswehr soll als Teil der neuen EU-Mission das Waffenembargo gegen Libyen überwachen

Die Bundeswehr soll sich an der EU-Mission EUNAVFRO MED IRINI im Mittelmeer beteiligen, mit der das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen durchgesetzt, Menschenschmuggel und illegale Öl-Exporte unterbunden und die libysche Küstenwache ausgebildet werden sollen. Einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/18734) verwies das Bundestagsplenum in der vergangenen Woche in die…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Polen Paul Flückiger Mit Gegenwind

Inhalt

Europa Silke Wettach/Johanna Metz Billionenschwerer Wirtschaftsaufbau

Ungarn Stephanl Löwenstein Orbans »Lex-Corona« auf dem Prüfstand

USA Dirk Hautkapp Wenn Tweets nicht helfen

ENTWICKLUNG Johanna Metz Keine Chance für Kooperation mit Eritrea

MITTELMEER Alexander Heinrich 300 Soldaten für »Irini«

Aus Politik und Zeitgeschichte

Polen
Paul Flückiger
Mit Gegenwind

Europa
Silke Wettach/Johanna Metz
Billionenschwerer Wirtschaftsaufbau

Ungarn
Stephanl Löwenstein
Orbans »Lex-Corona« auf dem Prüfstand

USA
Dirk Hautkapp
Wenn Tweets nicht helfen

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Keine Chance für Kooperation mit Eritrea

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Alexander Heinrich
300 Soldaten für »Irini«