Polizisten und Sanitäter gehören zu den systemrelevanten Berufsgruppen, die in der Corona-Krise besonders gefordert sind.
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FAMILIE
Alexander Weinlein
Relevant für das System

Koalition und Opposition wollen Elterngeld an die Corona-Krise anpassen

Systemrelevant lautete das Schlüssel- und Reizwort der Finanz- und Eurokrise. Vielen Menschen stieß es damals übel auf, dass mit den Steuergeldern aus den Taschen des "kleinen Mannes" ausgerechnet jene Institutionen gerettet werden sollten, deren Geschäftsgebaren mit ursächlich für die Krise war. In der aktuellen Corona-Krise hat das Wort erneut Konjunktur, diesmal allerdings in einem…

FLÜCHTLINGE
Helmut Stoltenberg
Mehr Hilfen für Menschen in den Hotspots gefordert

Fraktionen uneins über Reformvorstellungen zur EU-Asylpolitik

Nach der Aufnahme von 47 unbegleiteten Minderjährigen aus Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln werben Vertreter von Opposition und Koalition im Bundestag für die Übernahme weiterer Betroffener aus den dortigen "Hotspots". Luise Amtsberg (Grüne) verwies vergangene Woche im Parlament auf die "katastrophalen Zustände" in den Lagern und nannte es "beschämend", dass Deutschland nach…
Wohnen
Kristina Pezzei
Entlastung bei den Heizkosten

Empfänger von Wohngeld sollen künftig gezielt bei den Heizkosten entlastet werden. Der Bundestag verabschiedete dazu in der vergangenen Woche ein Gesetz, das vorsieht, das Wohngeldvolumen mit dem Einstieg in die Kohlendioxid-Bepreisung um zehn Prozent zu erhöhen. Für das "Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz" (19/17588) stimmten alle Fraktionen außer der FDP, die sich enthielt. Auf…
Fraktionen
Claus Peter Kosfeld
Diäten sollen nicht steigen

Die Bundestagsabgeordneten wollen in diesem Jahr angesichts der Coronakrise auf die planmäßige Erhöhung ihrer Diäten verzichten. Alle Fraktionen verständigten sich dazu auf einen Gesetzentwurf (19/18701), mit dem das Anpassungsverfahren für das Jahr 2020 ausgesetzt wird. Die Vorlage wurde in der vergangenen Woche in erster Lesung ohne Aussprache behandelt. Der Bundestag reagiere mit der…
Pandemiefolgen
Peter Stützle
Fragen der Perspektive

Der Bundestag beginnt mit Diskussionen über einen Weg aus und nach der Krise

Wie lange sollen das wirtschaftliche und das gesellschaftliche Leben wegen der Corona-Pandemie eingeschränkt werden - und wie geht es danach weiter? Verlässliche oder rundum zufriedenstellende Antworten auf diese Fragen kann derzeit wohl niemand liefern. Die FDP-Fraktion versuchte in der vergangenen Woche gleichwohl, die Diskussion darüber zumindest in Gang zu bringen. Die Abgeordneten legten…
wirtschaft
Kristina Pezzei
Kriminelle nutzen Notlage aus

Aus den Ländern mehren sich Berichte über Soforthilfen-Missbrauch

Viel Lob von allen Seiten haben die Wirtschaftsministerien auf Bundes- und Landesebenen für die Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Krise geerntet - sowohl für deren Bandbreite als auch für das Tempo, in dem sie das aus unterschiedlichen Bausteinen bestehende Paket geschnürt und Zahlungen veranlasst haben. Nun aber zeigt sich, dass Betrüger Wege fanden, die schnell zusammengestrickte…
Arbeit
Claudia Heine
Erzwungene Beschleunigung

Bundestag beschließt bessere Weiterbildungsregelungen und streitet über das Kurzarbeitergeld

Eigentlich sollte es ein Gesetz sein, um eine Krise auf dem Arbeitsmarkt zu verhindern, verursacht durch den vor allem digitalen Strukturwandel. Durch Weiterbildung und Qualifizierung, so die Idee, sollen die Beschäftigten von heute auch die Arbeit von morgen machen können. Weshalb das Projekt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auch den eingängigen Namen…
Unternehmen
Hans-Jürgen Leersch
Dramatische Gewinneinbrüche erwartet

FDP schlägt umfangreiche Steuererstattungen vor. AfD will Soli abschaffen

Der Shutdown, also das Herunterfahren der Wirtschaft, bedeutet Stillstand. Aber wo alle Räder stillstehen, gibt es keine Umsätze und vor allem keine Gewinne. Die FDP-Fraktion hat anhand der Erfahrungen der letzten großen Finanzkrise vorgerechnet, was auf die Wirtschaft - vom kleinen Selbstständigen bis zum Großunternehmen - zukommen wird. Danach könnten die Unternehmensgewinne durch die Krise…

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FAMILIE Alexander Weinlein Relevant für das System

Inhalt

FLÜCHTLINGE Helmut Stoltenberg Mehr Hilfen für Menschen in den Hotspots gefordert

Wohnen Kristina Pezzei Entlastung bei den Heizkosten

Fraktionen Claus Peter Kosfeld Diäten sollen nicht steigen

Pandemiefolgen Peter Stützle Fragen der Perspektive

wirtschaft Kristina Pezzei Kriminelle nutzen Notlage aus

Arbeit Claudia Heine Erzwungene Beschleunigung

Unternehmen Hans-Jürgen Leersch Dramatische Gewinneinbrüche erwartet

Aus Politik und Zeitgeschichte

FAMILIE
Alexander Weinlein
Relevant für das System

FLÜCHTLINGE
Helmut Stoltenberg
Mehr Hilfen für Menschen in den Hotspots gefordert

Wohnen
Kristina Pezzei
Entlastung bei den Heizkosten

Fraktionen
Claus Peter Kosfeld
Diäten sollen nicht steigen

Pandemiefolgen
Peter Stützle
Fragen der Perspektive

wirtschaft
Kristina Pezzei
Kriminelle nutzen Notlage aus

Arbeit
Claudia Heine
Erzwungene Beschleunigung

Unternehmen
Hans-Jürgen Leersch
Dramatische Gewinneinbrüche erwartet