Wird wahlweise als weißer oder Raubritter gehandelt, arbeitet aber bis auf weiteres als Bundeswirtschaftsminister: Peter Altmaier (CDU) bei der Pressekonferenz zur Außenwirtschaftsnovelle.
© picture-alliance/dpa

Außenwirtschaft
Franz Averdunk
Zwischen Raub und Ritter

Der Bundestag diskutiert über die Direktinvestitionen aus dem Ausland

Das am Rednerpult des Bundestags anschaulich beschriebene Szenario fing schon mal munter an: "Wie Geier kreisen mögliche Investoren aus China und den USA über der deutschen Wirtschaft und warten darauf, sich auf die coronageschwächten Opfer zu stürzen." Für den Bundesminister für Wirtschaft und Energie kam es dann noch besser: "Peter Altmaier, der weiße Ritter, ist jedoch da und spannt den…

Haushalt
Sören Christian Reimer
Kommunen schlagen Alarm

Bund und Länder sollen Städten und Gemeinden unter die Arme greifen

Die kommunalen Spitzenverbände schlagen Alarm: Die Corona-Krise mache Städten und Gemeinden finanziell schwer zu schaffen. "Einnahmen brechen weg, Ausgaben steigen", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), jüngst der Deutschen Presse-Agentur. So drohe etwa bei der Gewerbesteuer, die neben der Einkommensteuer eine der Säulen der…
Neue Amtszeit
Sören Christian Reimer
AfD-Kandidaten für Ethikrat ohne Mehrheit

Ob Sterbehilfe, Impfpflicht, der Einsatz von Robotern in der Pflege oder die Herausforderungen der andauernden Corona-Krise - die Themen, zu denen der Deutsche Ethikrat Empfehlungen abgibt, behandeln meist ethisch sehr komplexe Sachverhalte. Vergangenen Donnerstag wählte der Bundestag turnusgemäß neue Mitglieder für das beratende Gremium. Die von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD, FDP, Die…
Weissrussland
Paul Flückiger
Hohe Strahlkraft

34 Jahre nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl will Präsident Lukaschenko ein eigenes Atomkraftwerk in Betrieb nehmen. Die Bewohner von Astrawets und dem Nachbarland Litauen sind beunruhigt

Von weitem sieht es aus wie ein überdimensioniertes Straflager. Im dichten Nebel sind Stacheldraht und Wachtürme besser auszumachen als die etwas weiter entfernten Reaktorblöcke. Mächtig erheben sich einzig ganz hinten die Kühltürme aus der Nebelmasse. Der Fahrer startet den Wagen durch, denn wer hier langsam unterwegs ist, fällt unnötig auf. Gegenüber des weitläufigen Atomkraftwerks sind…
Atommüll
Lisa Brüßler
Abfall-Rückholung bleibt ein Projekt für Jahrzehnte

Sachverständige uneins über Asse II-Bergung

Die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II bei Wolfenbüttel in Niedersachsen ist eine Problematik, die die Gesellschaft noch viele Jahrzehnte begleiten wird. Darin waren sich alle Sachverständigen im öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit vergangene Woche einig. Für die Asse bei Remlingen, in der in 13 Kammern rund…
Geologie
Kristina Pezzei
Tauziehen um die Datenhoheit

Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das entscheidende Folgen für die Suche nach einem Atommüll-Endlager haben dürfte

Was unspektakulär klingt, birgt jede Menge Zündstoff: Der "Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben" (19/17285) war es, der in der vergangenen Woche die Gemüter im Bundestag erhitzte. Denn hinter dem Wortungetüm…
Kurz notiert

Personalräte sollen Geschäfte kommissarisch weiterführen In erster Lesung behandelt hat der Bundestag vergangene Woche einen von der Koalition vorgelegten Entwurf zur Änderung des…

Aus Politik und Zeitgeschichte

ZUR AKTUELLEN AUSGABE:
Aus Politik und Zeitgeschichte
Herausgeber:

Suche
Archiv
Übersicht

Barrierefreiheit
Datenschutz
Impressum

Außenwirtschaft Franz Averdunk Zwischen Raub und Ritter

Inhalt

Haushalt Sören Christian Reimer Kommunen schlagen Alarm

Neue Amtszeit Sören Christian Reimer AfD-Kandidaten für Ethikrat ohne Mehrheit

Weissrussland Paul Flückiger Hohe Strahlkraft

Atommüll Lisa Brüßler Abfall-Rückholung bleibt ein Projekt für Jahrzehnte

Geologie Kristina Pezzei Tauziehen um die Datenhoheit

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Außenwirtschaft
Franz Averdunk
Zwischen Raub und Ritter

Haushalt
Sören Christian Reimer
Kommunen schlagen Alarm

Neue Amtszeit
Sören Christian Reimer
AfD-Kandidaten für Ethikrat ohne Mehrheit

Weissrussland
Paul Flückiger
Hohe Strahlkraft

Atommüll
Lisa Brüßler
Abfall-Rückholung bleibt ein Projekt für Jahrzehnte

Geologie
Kristina Pezzei
Tauziehen um die Datenhoheit