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Kurz Notiert

Bundeswehr bekommt jüdische Militärseelsorge

Bei der Bundeswehr wird eine jüdische Militärseelsorge eingerichtet. Der Bundestag verabschiedete am vergangenen Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/18074) mit den Stimmen aller Fraktionen. Konkret sieht das Gesetz die Einrichtung eines Militärrabbinats mit voraussichtlich 48 Dienstposten vor. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf jährlich 4,67 Millionen Euro. Bislang existieren in der Truppe ausschließlich eine evangelische und eine katholische Militärseelsorge.

AfD will Kinderkopftuch in Kitas und Schulen unterbinden

Die AfD-Fraktion möchte das Tragen von Kinderkopftüchern in Kindertagesstätten und Schulen unterbinden. In einem Antrag (19/19522), den der Bundestag am Freitag erstmals beriet und in die Ausschüsse überwies, fordert sie die Bundesregierung auf, ein Verbot verfassungsrechtlich prüfen zu lassen und darüber mit der Kultus- und den Innenministerkonferenz der Länder zu beraten. Nach Ansicht der AfD ist das Kinderkopftuch auf das engste mit dem Islamismus verbunden und ein Hindernis bei der Integration muslimischer Mädchen in die deutsche Gesellschaft.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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