Das rheinland-pfälzische Pirmasens zählt seit Jahren zu den hoch verschuldeten Kommunen.
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wirtschaft
Kristina Pezzei
Wege zum Wachstum

Der Bundestag debattiert über die Rolle des Staates bei der konjunkturellen Erholung

Die pandemiebedingte Einigkeit im wirtschaftspolitischen Handeln hat kurz gewährt. Mit dem Rückgang der Infektionszahlen haben sich die Fraktionen auf ihre fundamentalen Forderungen besonnen - Anlässe, diese auszuspielen, bieten sich derzeit ausreichend, wie eine Aktuelle Stunde im Bundestag in der vergangenen Woche veranschaulichte: Die AfD wetterte gegen Auflagen zum Klimaschutz, die Grünen…

ernährung
Kristina Pezzei
Regionalität als Trumpf

Debatte über lokale Vermarktungswege

Über Chancen und Fördermöglichkeiten für regionale Nahrungsmittel- und Ernährungskreisläufe sowie Perspektiven der Ernährungspolitik hat der Bundestag am Donnerstag beraten. Anstoß lieferte die Linksfraktion mit einem Antrag (19/15568) zur Stärkung regionaler Ernährungssysteme. Diese seien notwendig, um die Versorgung der Bevölkerung mit nachhaltig erzeugten Nahrungsmitteln zu sichern, heißt…
Haushalt
Sören Christian Reimer
Kurzarbeit europaweit

Gewährleistungen für neues EU-Instrument

Zur Absicherung des von der EU-Kommission vorgeschlagenen Instruments "zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Ausnahmesituationen" soll Deutschland Gewährleistungen in Höhe von 6,384 Milliarden Euro übernehmen. Um die laut Artikel 115 Grundgesetz notwendige rechtliche Grundlage zu schaffen, haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen…
tabakindustrie
Florian Nolte
Weniger Platz für Qualm

Werbung soll eingeschränkt werden

Der Bundestag hat am vergangenen Freitag über Werbebeschränkungen für die Tabakindustrie diskutiert. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD (19/19495) sieht Regelungen auch für Tabakerzeugnisse vor, die kein Nikotin enthalten. Konkret soll Außenwerbung künftig nur noch für Geschäfte des Fachhandels möglich sein, sofern diese an den Außenwänden oder im Schaufenster…
finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Der Corona-Bonus ist steuerfrei

Klarstellung vorgenommen. Restaurants können ihre Preise senken

Schnell waren sich Regierung und Fraktionen einig gewesen: Für die durch die Pandemie besonders belasteten Arbeitskräfte sollte es eine Zulage geben. Der Corona-Bonus von 1.000 Euro für die Beschäftigten in der Pflege war ebenso schnell beschlossen; die Bundesländer sollten noch 500 Euro drauflegen. Steuerfrei sollte diese Anerkennungsleistung auch sein. Doch wie so oft steckte der Teufel im…
ernährung
Götz Hausding
Deutsche essen nach wie vor zu fett

Experten attestieren Reduktionsstrategie handwerkliche Schwächen

Die Deutschen ernähren sich nach wie vor "zu fett und zu energiereich". Das machte der Ernährungsmediziner Professor Hans Hauner von der Technischen Universität München vergangene Woche während eines öffentlichen Fachgespräches zum Thema "Kompetenzcluster Ernährungsforschung in Deutschland" im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft deutlich. Das Essen der Deutschen enthalte zu viel Zucker…
PKW-MAUT
Christian Hunziker
Seehofer wehrt sich

Ex-CSU-Chef weist Verantwortung für Scheitern des Projekts zurück

So viele Fernsehteams haben sich schon lange nicht mehr im Vorraum des Anhörungssaals gedrängt, in dem sich der 2. Untersuchungsausschuss des Bundestags mit der Aufarbeitung der Pkw-Maut - offiziell Infrastrukturabgabe genannt - befasst. Denn nachdem in den vorangegangenen Sitzungen hauptsächlich Referenten und Referatsleiter Rede und Antwort hatten stehen müssen, konnte der…
UMWELT
Franz Ludwig Averdunk
Fläche wird abgezwackt

EU pocht auf Einhaltung von Nitrat-Grenzwerten

Die EU hat folgenreich ihre Muskeln spielen lassen. Jedenfalls beförderte die Brüsseler Androhung hoher Strafzahlungen, dass in Deutschland nun verstärkt gegen Nitrat in Gewässern vorgegangen werden soll. Daraus machten die Redner auch der Koalitionsfraktionen kein Hehl, als sie in der vergangenen Woche im Bundestag für einen Entwurf zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (19/18469) warben…
Innovation
Kristina Pezzei
Soziales im Blick

Anträge widmen sich Sozialunternehmen

Der Bundestag hat am Freitagnachmittag über Fördermöglichkeiten für soziale Innovationen diskutiert. Anstoß dazu lieferten Anträge der Opposition genauso wie von den Regierungsfraktionen. So fordert die FDP-Fraktion, "social Entrepreneurship" ebenso wie technologische Innovation zu fördern (19/18238). Die Abgeordneten setzen sich dafür ein, eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe auf…
Kurz notiert

Vorzugsvariante für Ausbau der Strecke Hanau-Gelnhausen Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) empfohlene Vorzugsvariante der Ausbaustrecke…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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wirtschaft Kristina Pezzei Wege zum Wachstum

Inhalt

ernährung Kristina Pezzei Regionalität als Trumpf

Haushalt Sören Christian Reimer Kurzarbeit europaweit

tabakindustrie Florian Nolte Weniger Platz für Qualm

finanzen Hans-Jürgen Leersch Der Corona-Bonus ist steuerfrei

ernährung Götz Hausding Deutsche essen nach wie vor zu fett

PKW-MAUT Christian Hunziker Seehofer wehrt sich

UMWELT Franz Ludwig Averdunk Fläche wird abgezwackt

Innovation Kristina Pezzei Soziales im Blick

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

wirtschaft
Kristina Pezzei
Wege zum Wachstum

ernährung
Kristina Pezzei
Regionalität als Trumpf

Haushalt
Sören Christian Reimer
Kurzarbeit europaweit

tabakindustrie
Florian Nolte
Weniger Platz für Qualm

finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Der Corona-Bonus ist steuerfrei

ernährung
Götz Hausding
Deutsche essen nach wie vor zu fett

PKW-MAUT
Christian Hunziker
Seehofer wehrt sich

UMWELT
Franz Ludwig Averdunk
Fläche wird abgezwackt

Innovation
Kristina Pezzei
Soziales im Blick