Am Rande der großen Black Lives Matter-Demonstrationen in Berlin Anfang Juni kam es zu vereinzelten Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei. Für die Eskalation machte man sich gegenseitig verantwortlich. © picture-alliance/Eventpress
Schwarze Menschen und People of Color sehen sich unter Generalverdacht, ebenso sieht sich die Polizei
Vor einigen Jahren sitzt Sylvie Nantcha im ICE von Berlin nach Freiburg. Drei Polizisten streifen durch den Zug - und fragen sie plötzlich nach ihrem Ausweis. Als einzige unter den rund 100 Mitreisenden in dem Wagon. Es sei eine Routinekontrolle nach dem Zufallsprinzip, erwidern die Beamten auf ihre Frage nach dem Grund. Das glaubt sie nicht. Die promovierte Germanistin ist sicher: Sie wird…
Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen
Gegen die Stimmen von AfD und Linke hat der Bundestag vergangenen Woche bei Enthaltung der FDP und der Grünen den Gesetzentwurf der Regierungskoalition "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität" (19/17741) in modifizierter Fassung (19/20163) beschlossen. Als zentrale Neuerung soll mit dem Gesetz eine Meldepflicht der Anbieter sozialer Netzwerke für bestimmte strafbare…
Bundestag lehnt Vorstöße zu Bundesbeauftragten und Beschwerdestelle ab
In einem Punkt herrschte im Bundestag Einigkeit, als es vergangene Woche um Rassismus in Deutschland und die Frage polizeilichen Fehlverhaltens ging: "Selbstverständlich ist die Situation der deutschen Polizei nicht vergleichbar mit amerikanischen Verhältnissen", betonte Irene Mihalic (Grüne) mit Blick auf die Tötung des Afroamerikaners George Floyd, und auch Mathias Middelberg (CDU)…
