Grün und mit hervorragender Energiebilanz: ein Passivhaus im Freiburger Vauban-Viertel
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Energie I
Kristina Pezzei
Vom Winde getrieben

Ja zu Gebäudeenergiegesetz, Abstandsregeln für Windanlagen und Solarförderung

Es ist eine schwere Geburt gewesen, die der Bundestag am Donnerstagabend bewältigt hat: Nach monatelangem Tauziehen und mehrjähriger Vorarbeit brachten die Abgeordneten das Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (19/19716, 19/17037, 19/17193 Nr. 8, GEG) auf den Weg. Es soll die Regelungen rund um Energiestandards für Häuser vereinheitlichen und dafür sorgen, dass…

Außenwirtschaft
Franz Averdunk
Übernahmehürden

Schärfere Prüfungen beschlossen

Man freue sich über jedes Unternehmen, das in Deutschland investiert, hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Parlament versichert. Um gleich hinterherzuschicken: über jeden Investor allerdings nicht. Um die Spreu besser vom Weizen trennen zu können, sollen künftig verschärfte staatliche Prüfbefugnisse zum Einsatz kommen. Den Weg dazu ebnete vergangene Woche der Bundestag mit…
Energie II
Kristina Pezzei
Farbenspiel mit Wasserstoff

Opposition fordert eine größere Rolle von Wasserstoff bei der Energiewende

Die Rolle von Wasserstoff auf dem Weg in eine klimaneutrale Energieversorgung hat der Bundestag in der vergangenen Woche thematisiert. Anstoß lieferten zwei Anträge der FDP-Fraktion zu dem Thema (19/20020, 19/20021) sowie ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/18733). Während die FDP mit ihren Anträgen vor allem die Bundesregierung antreiben will und die angekündigte Vorlage einer…
pkw-Maut
Christian Hunziker
»Mildere Mittel«

Verstöße gegen Vergaberecht im Fokus

In einem Untersuchungsausschuss gibt es unterschiedliche Sitzungsverläufe. Es gibt Tage, an denen Politstars wie Horst Seehofer (CSU) für Glanz sorgen und Fernsehkameras in großer Zahl auftauchen. Und es gibt Tage wie den Donnerstag im Juni, als sich der 2. Untersuchungsausschuss ("Pkw-Maut") in mühseliger Kleinarbeit durch die Feinheiten des Vergaberechts wühlte, beobachtet von einigen…
verkehr
Götz Hausding
Umstrittene Verbote

AfD hält Dieselfahrverbote für wirkungslos

Die "umweltpolitisch wirkungslosen und ökonomisch höchst schädlichen Diesel-Fahrverbote" müssen aus Sicht der AfD-Fraktion rückgängig gemacht werden. Das sieht ein Antrag (19/20069) vor, den der Bundestag vergangene Woche erstmals beraten hat. Die Verbote seien ohne fundierte wissenschaftliche Datengrundlage erlassen worden, beklagte Marc Bernhard (AfD). Beleg dafür sei, dass trotz Abnahme…
werften
Kristina Pezzei
Hilfe für Schiffsbauer

Debatte über Unterstützung in Corona-Zeiten

Der Bundestag hat sich am Freitag auf Grundlage zweier Anträge mit der Lage in der Schiffbauindustrie beschäftigt. Sowohl CDU/CSU und SPD als auch Teile der Opposition forderten dabei Unterstützung für die Branche, die unter den weltweiten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie leide. Die Koalitionsfraktionen fordern in ihrem Antrag (19/20067) die Bundesregierung auf zu prüfen, inwieweit…
Kurz notiert

Änderungen beim Pfändungsschutz diskutiert Der Bundestag hat erstmals über den Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos (P-Konto) und zur Änderung von…
Kurz notiert

FDP fordert Tierwohl- und Herkunftskennzeichnung Die FDP verlangt von der Bundesregierung, sich im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft für eine bindende, mehrstufige Tierwohl- und…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Energie I Kristina Pezzei Vom Winde getrieben

Inhalt

Außenwirtschaft Franz Averdunk Übernahmehürden

Energie II Kristina Pezzei Farbenspiel mit Wasserstoff

pkw-Maut Christian Hunziker »Mildere Mittel«

verkehr Götz Hausding Umstrittene Verbote

werften Kristina Pezzei Hilfe für Schiffsbauer

Kurz notiert

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Energie I
Kristina Pezzei
Vom Winde getrieben

Außenwirtschaft
Franz Averdunk
Übernahmehürden

Energie II
Kristina Pezzei
Farbenspiel mit Wasserstoff

pkw-Maut
Christian Hunziker
»Mildere Mittel«

verkehr
Götz Hausding
Umstrittene Verbote

werften
Kristina Pezzei
Hilfe für Schiffsbauer