Debatte : »Deutschland ist ein anderes Land«

"Mutige Menschen sind damals auf die Straße gegangen" - mit diesen Worten eröffnete die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas am vergangenen Freitag die Vereinbarte Debatte "30 Jahre Deutsche Einheit", in der der Bundestag eine Bilanz der vergangenen drei Jahrzehnte deutschen Zusammenlebens zog. Am 3. Oktober 1990 trat der Wiedervereinigungsvertrag in Kraft, welcher den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland regelte. "Uns später Geborenen wurde ein besseres Leben ermöglicht", sagte die 40-jährige Magwas. Viele Redner erinnerten in ihren Beiträgen daran, wie sie den Fall der Mauer und den Tag der Einheit 1990 erlebten. So auch Tino Chrupalla (AfD). Er beschrieb das damalige Regime mit den Worten: "Das System stellte sich über die Wünsche der Menschen." Die DDR sei aber mehr gewesen, es habe auch Zusammenhalt und Gemeinschaft gegeben. "Es gab keinen Luxus, aber viel Hilfsbereitschaft." Diese Hilfsbereitschaft würden heute viele vermissen.

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bemerkte in seiner Rede, dass 30 Jahre Einheit eine lange Zeit bedeuteten, "in etwa doppelt so lang wie die Weimarer Republik". In diesen Jahren sei viel geglückt, es sei eine Erfolgsgeschichte. Besucher von außen würden keinen Unterschied zwischen Ost und West feststellen.

"Vereint wurde nicht nur ein Land, sondern auch Familien, die lange getrennt waren, wie meine eigene", sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Der Liberale erinnerte an Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP), die nie aufgehört hätten, an die Einheit zu glauben. "Ohne diese deutschen Staatsmänner wäre die Einheit nicht so gelaufen."

Dankbarkeit und Stolz "Die friedliche Revolution ist ein historisches Glück", stellte auch Dietmar Bartsch, Chef der Linksfraktion, fest. "Wir sehen übrigens in Belarus, dass dies nicht selbstverständlich ist." Beim Bilanzziehen der vergangenen 30 Jahre gehe es ihm nicht um Dankbarkeit, sondern um Stolz. "Ich wünsche mir mehr Selbstbewusstsein der Ostdeutschen."

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin von Bündnis 90/Die Grünen, drückte in ihrer Rede ihre Verwunderung darüber aus, dass beim Bericht zum Stand der Einheit der Blick oft auf den Osten gerichtet sei. "Auch der Westen hat sich verändert", sagte sie. "Deutschland ist ein anderes Land. Es ist offener und vielfältiger geworden." Vieles sei selbstverständlich geworden. Mitunter: "Ein 'Tatort' ohne den ostdeutschen Jan Josef Liefers? Denkbar, aber sinnlos."

Mutige Demonstranten Für die Union dankte Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) den Demonstranten, die im Jahr 1989 für ihre Freiheit in der DDR auf die Straße gegangen waren. Zum Zusammenwachsen von Ost und West und den wirtschaftlichen Problemen, die Ostdeutsche vielfach zu erleben hatten, sagte der CDU-Politiker: "Ich möchte mich ausdrücklich dafür entschuldigen, dass wir im Westen das lange nicht gesehen haben."