© SPD/Benno Kraehahn
Der SPD-Parlamentarier verteidigt den Wahlrechtskompromiss mit der Union und macht sich für ein Paritätsgesetz stark
Herr Schneider, wie zufrieden sind Sie mit dem Koalitionskompromiss zur künftigen Begrenzung der Abgeordnetenzahl, den der Bundestag vergangene Woche als Gesetz beschlossen hat? Mit dieser Entscheidung werden wir bei der Bundestagswahl 2021 eine Dämpfung haben, was einem möglichen Anstieg der Abgeordnetenzahl betrifft, und bei der Wahl 2025 dann eine noch stärkere Reduzierung der…
Parität erzwingen?
F rauen sind keine Minderheit, sie stellen die Hälfte der Bevölkerung. Trotzdem sind sie in vielen Kernbereichen des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Lebens heillos unterrepräsentiert. Besonders schmerzt das bei den Parlamenten. Im Bundestag liegt der Frauenanteil derzeit bei tristen 31,7 Prozent, niedriger noch als in der vorherigen Wahlperiode. Darüber können auch eine…
E in klarer Befund: Gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil sind Frauen in den deutschen Parlamenten unterrepräsentiert. Statt gut die Hälfte stellen sie im Schnitt bloß etwa ein Drittel der Abgeordneten in Bund und Ländern. Allein aus der geringeren Zahl der Sitze zu folgern, die besonderen Interessen von Frauen - welche immer das sein mögen - seien nicht hinreichend gewahrt, wäre aber falsch.…
Wie viel Wegstrecke noch zurückzulegen ist, verrät ein einziger Satz. "Am Anfang der Wahlperiode ging es auch erstmal darum, einen Vorgang zu schaffen, damit das Thema im Bundestag gesetzt ist", sagt Doris Achelwilm. Eine sehr nachsichtige Bemerkung, welche die Abgeordnete aus Bremen macht. Was ist mit "Thema" gemeint? Ein Antrag, den Mitglieder von Die Linke und den Grünen eingebracht haben,…
