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KULTUR
Alexander Weinlein
AfD scheitert bei Wahlen

Die AfD-Fraktion ist in der vergangenen Woche erneut mit ihren Wahlvorschlägen zu einer Reihe von Gremien gescheitert. So verpasste die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst die benötigte Mehrheit der Stimmen für die Wahl als Mitglied im Kuratorium der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas". Ebenfalls abgelehnt wurde die Wahl der AfD-Abgeordneten Uwe Witt als Mitglied sowie von Joana Cotar als stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld". Die Mehrheit des Bundestages stimmte zudem gegen die Wahl der AfD-Abgeordneten Steffen Kotré als Mitglied und Nicole Höchst als Stellvertreterin im Kuratoriums der Stiftung "Deutsches Historisches Museum" und gegen die Wahl der AfD-Abgeordneten Volker Münz und Albrecht Glaser als Mitglied beziehungsweise stellvertretendes Mitglied im Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft". Erfolglos kandidierten die AfD-Parlamentarier Wilhelm von Gottberg als Mitglied und als Stellvertreter Martin Erwin Renner für den Stiftungsrat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Abgelehnt wurde auch die Wahl des AfD-Abgeordneten Jürgen Braun und von Angelika Barbe als Vertreterin der Zivilgesellschaft in den Stiftungsrats der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

In allen Gremien hat die AfD-Fraktion zwar das Recht auf personelle Vertretung, aber die vorgeschlagenen Kandidaten müssen vom Bundestag per Wahl bestätigt werden. Seit Monaten versucht die AfD vergeblich, eine Mehrheit für ihre Wahlvorschläge im Bundestag zu bekommen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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