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Der AfD-Gesundheitsexperte plädiert bei Corona für stufenweises Vorgehen und gegen einen Lockdown
Herr Schlund, wie ernst ist die Coronakrise aus Ihrer Sicht? Jede Pandemie ist grundsätzlich ernst zu nehmen, aber man muss pragmatisch an die Sache herangehen, man darf die Leute nicht medial verunsichern und Panik verbreiten, man muss ihnen eine reale Einschätzung der Situation geben. Das ist auch psychologisch sinnvoll. Wie gefährlich ist denn das Virus? Bei Viren kommt es auch auf die…
SPAHNS SONDERRECHTE verstetigen?
I n den vergangenen Tagen haben sich zahlreiche Abgeordnete genötigt gesehen, die Rolle des Bundestags zu verteidigen und mehr Rechte für das Parlament zu verlangen. Das ist besorgniserregend. Denn die Gewaltenteilung, also die Begrenzung der staatlichen Macht durch eine gegenseitige Kontrolle der gesetzgebenden, der vollziehenden und der Recht sprechenden Institutionen, gehört zu den…
D as Entsetzen im Parlament war groß: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will seine Corona-Sonderrechte für die Pandemiebekämpfung auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verlängern. Es geht um eine so genannte Verordnungsermächtigung: Die erlaubt es der Regierung, Verordnungen zu erlassen, ohne das Parlament zu befragen. Es geht etwa darum, auf Grundlage einer Rechtsverordnung des…
V on draußen rattern Maschinengewehrsalven, die sich als Stöße eines Presslufthammers erweisen. Das Büro im Altbau erlaubt einen Blick auf eine Baustelle. Autos rauschen die Berliner Wilhelmstraße hoch gen Bundesfinanzministerium. Und durch die Bürotür eilt Rudolf Henke, er kommt von der Unionsfraktionssitzung, "es wurde viel über Corona diskutiert", sagt er. Henke, 66, setzt sich.…
