Eine Wasserstofftankstelle in Hamburg.
© picture-alliance/Laci Perenyi

energie
Franz Averdunk
Wasserspiele

Experten zeigen den Weg für eine sinnvolle Nutzung von Wasserstoff auf

Wasserstoff schillert farbig, sofern Experten ihren Blick darauf werfen: Als grau stufen sie ihn ein, wenn bei der Herstellung, meist auf Erdgasbasis, reichlich Treibhausgas in die Atmosphäre geblasen wird. Als blau und türkis gilt er bei Verfahren, die der Umwelt weniger zusetzen. Grün ist die Farbe, auf der alle Hoffnungen ruhen: klimaneutraler Wasserstoff aus Wasser per Ökostrom. Darauf…

agrar
Jan Eisel
Landwirtschaft als Chance und Verpflichtung

Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik auf EU-Ebene stellt weder Opposition noch die SPD zufrieden

Zu einem hitzigen Schlagabtausch im Bundestag ist es vergangene Woche in einer Aktuellen Stunde über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gekommen. Der unter der Federführung der Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) nach zweitägigen Verhandlungen im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft zustande gebrachte Kompromiss zwischen den 27 Mitgliedstaaten beim EU-Agrarrat in Luxemburg zum…
PKW-Maut
Christian Hunziker
Korrekt oder nicht?

Vergabe- und Haushaltsrecht im Fokus

Der Zeuge blieb bei seiner Auffassung: Bei den Gesprächen mit dem Bieterkonsortium für die Erhebung der Pkw-Maut im Herbst 2018 habe es keine Vergaberechtsverstöße gegeben. Die Ausschussmitglieder konnten ihm noch so viele Änderungen an der Aufgabenbeschreibung vorlegen, die bei diesen Gesprächen vereinbart wurden - Arnd M., Vergabestellenleiter des Bundesverkehrsministeriums, beharrte…
Steuern
Hans-Jürgen Leersch
FDP will drohende Pleitenwelle stoppen

Verlustverrechnung soll Liquidität erhöhen

Eine drohende Insolvenzwelle von Unternehmen in der Corona-Krise soll verhindert werden. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (19/23696), der am Freitag vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesen wurde. Darin wird vor allem eine Ausweitung der Verlustverrechnung für die Veranlagungszeiträume 2020 und 2021 im Sinne einer "negativen Gewinnsteuer" vorgeschlagen. Dabei soll der…
wirtschaft
Kristina Pezzei
Alle wollen Veranstalter retten

Ruf nach präziseren und höheren Hilfen

Der Bundestag hat am Freitagnachmittag über Hilfen für die wegen der Corona-Maßnahmen gebeutelte Veranstaltungswirtschaft diskutiert. Angeheizt hatte die Debatte die Opposition mit mehreren Anträgen (19/23704, 19/23711, 19/23679, 19/23680, 19/23733), in denen Nachbesserungen bei und Erweiterungen von bestehenden Förderprogrammen gefordert werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die…
Familien
Hans-Jürgen Leersch
Die Milliarden fließen

Freibeträge und Kindergeld steigen. Behindertenpauschbeträge werden verdoppelt

Mehr Kindergeld, weniger Steuern für alle und höhere Behindertenpauschbeträge bei der Steuer: Das Parlament hat am vergangenen Donnerstag den Weg für eine Milliarden-Entlastung frei gemacht: "Der Deutsche Bundestag zeigt sich handlungsfähig auch in der Krise", freute sich Michael Schrodi (SPD). Er rechnete vor, dass eine Familie mit zwei Kindern mit einem Jahreseinkommen von 40.000 Euro 520…
energie
Kristina Pezzei
Klimaneutral bis 2050

SPD und Opposition kritisieren EEG-Entwurf

Der Bundestag hat sich am Freitag erstmals mit der geplanten Neuausrichtung der Gesetze rund um erneuerbare Energien beschäftigt. Mit den Novellen will die Bundesregierung gesetzlich das Ziel verankern, bis 2050 treibhausgasneutral zu sein - und zwar bezüglich des erzeugten und des verbrauchten Stroms in Deutschland. Damit müssten auch Stromlieferungen nach Deutschland treibhausgasneutral…
steuern
Hans-Jürgen Leersch
Kosten der »Schreib-Ecke«

Sachverständige wollen Absetzbarkeit der Aufwendungen für Home Office

Manchmal ist das, was nicht in einem Gesetzentwurf steht, ein größeres Thema als dessen Inhalt. Ein Beispiel dafür war die öffentliche Anhörung des Finanzausschusses in der vergangenen Woche zum Jahressteuergesetz (19/22850, 19/23551). Der Regierungsentwurf regelt vieles, aber einen in Corona-Zeiten wichtigen Punkt hat die Bundesregierung nach Ansicht einer ganzen Reihe von Experten bisher…
Haushalt
Alexander Weinlein
Justizetat gebilligt

Der Haushaltsausschuss hat den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Justiz- und Verbraucherschutzministerium am Donnerstag während seiner Beratungen über den Bundeshaushalt 2021 ohne weitere Änderungen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum der gesamten Opposition gebilligt. Der Haushalt von Justiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) ist mit…
Kurz notiert

Versicherungsteuerrecht wird modernisiert Der Bundestag hat dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Versicherungsteuerrechts und zur Änderung…

Aus Politik und Zeitgeschichte

ZUR AKTUELLEN AUSGABE:
Aus Politik und Zeitgeschichte
Herausgeber:

Suche
Archiv
Übersicht

Barrierefreiheit
Datenschutz
Impressum

energie Franz Averdunk Wasserspiele

Inhalt

agrar Jan Eisel Landwirtschaft als Chance und Verpflichtung

PKW-Maut Christian Hunziker Korrekt oder nicht?

Steuern Hans-Jürgen Leersch FDP will drohende Pleitenwelle stoppen

wirtschaft Kristina Pezzei Alle wollen Veranstalter retten

Familien Hans-Jürgen Leersch Die Milliarden fließen

energie Kristina Pezzei Klimaneutral bis 2050

steuern Hans-Jürgen Leersch Kosten der »Schreib-Ecke«

Haushalt Alexander Weinlein Justizetat gebilligt

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

energie
Franz Averdunk
Wasserspiele

agrar
Jan Eisel
Landwirtschaft als Chance und Verpflichtung

PKW-Maut
Christian Hunziker
Korrekt oder nicht?

Steuern
Hans-Jürgen Leersch
FDP will drohende Pleitenwelle stoppen

wirtschaft
Kristina Pezzei
Alle wollen Veranstalter retten

Familien
Hans-Jürgen Leersch
Die Milliarden fließen

energie
Kristina Pezzei
Klimaneutral bis 2050

steuern
Hans-Jürgen Leersch
Kosten der »Schreib-Ecke«

Haushalt
Alexander Weinlein
Justizetat gebilligt