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EDITORIAL
Jörg Biallas
Föderale Eitelkeiten

Die Lage ist zu ernst für politische Spielchen. Deshalb ist es befremdlich, wenn, wie in der vergangenen Woche geschehen, die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten eine Corona-Krisensitzung abhalten, die auch nach Stunden gänzlich ohne Verabredung bleibt. Die dürre Botschaft lautet: Die Bundesländer fühlen sich vom Kanzleramt unter Druck gesetzt; das föderale Selbstbewusstsein lässt es unter diesen Umständen nicht zu, bundesweit einheitliche Maßnahmen gegen die Pandemie zu beschließen. Deshalb wird die Sache vertagt.

Wer soll das verstehen? Die Infektionszahlen sind landauf, landab nach wie vor auf einem beängstigenden Niveau. Zu Recht mahnen Wissenschaftler und Ärzte weitergehende Schutzmaßnahmen an. Die Situation in Kitas und Schulen wird absehbar eskalieren. Die Menschen im Land leiden erheblich unter den Folgen der Pandemie; viele wissen nicht, wie sie die Krise, deren Ende nicht absehbar ist, wirtschaftlich überleben sollen. Und die Bundesländer? Die nehmen sich eine Woche Zeit, um ihre Eitelkeiten zu bedienen.

Kein Wunder, wenn in der Bevölkerung der Eindruck strategischer Planlosigkeit entsteht. Das mag angesichts durchaus vorzeigbarer Erfolge bei der Pandemiebekämpfung nicht gerecht sein, hat aber verheerende Folgen für die Akzeptanz weiterer Einschränkungen. Bisher hat der überwiegende Teil der Bevölkerung viel Disziplin aufgebracht, um das Infektionsgeschehen nach Kräften einzudämmen. Ob das so bleiben wird, hängt auch davon ab, wie glaubwürdig die Regierungen in Bund und Ländern sowie die Parlamente neue, einschneidendere Maßnahmen vermitteln können.

Abgesehen von einer überschaubaren Zahl medial über Gebühr in Szene gesetzter Leugner der Pandemie brauchen die Menschen im Land übrigens auch keine Blümchentapeten, die eine heile Welt vorgaukeln. Das gilt etwa für Fußball-Länderspiele, die, wie jüngst geschehen, trotz positiver Corona-Tests in einer Mannschaft ausgetragen werden. Und wenn die deutschen Nationalkicker am Folgetag zum nächsten Spiel in ein spanisches Hochrisikogebiet aufbrechen, ist das nicht sportlich oder mutig, sondern einzig dumm.

Dieser Pandemie muss besonnen und entschlossen, gefühlvoll und kompromisslos begegnet werden. Nicht nur von der Politik, sondern von jedem einzelnen Bürger, jeder einzelnen Bürgerin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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