Für die Entdeckung der Genschere erhielten zwei Frauen in diesem Jahr den Nobelpreis für Chemie.
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gentechnik
Sandra Schmid
Eingriffe ins Erbgut

Die Debatte über Einsatz, Förderung und Nutzen des Forschungszweigs ist neu entbrannt

Mehr Offenheit für Gentechnik, dafür werben die Liberalen seit Jahren beharrlich. Mit der Verleihung des Nobelpreises an die Erfinderinnen der Genschere "Crispr/Cas9" und der Entwicklung des genetischen Corona-Impfstoffes durch das Mainzer Unternehmen BioNTech glaubte die FDP-Fraktion nun über zwei neue, schlagende Argumente zu verfügen, um die Diskussion über Gentechnik in Deutschland neu zu…

gas
Kristina Pezzei
Ja zu Pipeline-Projekt

Mehrheit für Nord Stream 2 bei Nein zu AfD-Antrag

Der Streit über die Zukunft der im Bau gefindlichen Pipeline Nord Stream 2 hat in der vergangenen Woche erneut den Bundestag beschäftigt. In namentlicher Abstimmung lehnten die Abgeordneten einen Antrag der AfD-Fraktion ab (19/22552), der auf einen zügigen Abschluss des Projekts und eine entsprechende Unterstützung der Bundesregierung hinwirken wollte. Es sei der klare Auftrag an die…
verkehr I
Götz Hausding
Kampf dem toten Winkel

Streit um Lkw-Abbiegeassistenzsysteme

Für Lkw ohne Abbiegesicherheitssysteme soll nach den Vorstellungen der Grünen künftig das Befahren geschlossener Ortschaften verboten sein. "Lkw dürfen in Verkehrssicherheitszonen nur am Straßenverkehr teilnehmen, wenn sie mit dem Stand der Technik zur Sicherung des verkehrlichen Umfeldes ausgerüstet sind", heißt es in ihrem Gesetzentwurf (19/23625), den der Bundestag in der vergangenen Woche…
verkehr II
Götz Hausding
Weniger Restriktionen

FDP will Flugreiseverkehr wieder hochfahren

Die FDP-Fraktion verlangt von der Bundesregierung Maßnahmen zur "Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona". Den dazu vorgelegten Antrag (19/24356) hat der Bundestag vergangene Woche erstmals beraten und im Anschluss an den Verkehrsausschuss überwiesen. Die Liberalen fordern darin, Reiserestriktionen weiter zurückzuführen und Nicht-EU-Staaten nicht pauschal als…
energie
Peter Stützle
Unzureichend für den Klimaschutz

Fachleuten geht die EEG-Novelle nicht weit genug, wie in einer Anhörung deutlich wird

Ein beschleunigter Ausbau der klimafreundlichen Stromerzeugung, ohne dass die Kosten für die Stromverbraucher ins Unermessliche steigen, das ist das Ziel des neuen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), das derzeit im Bundestag beraten wird. In einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie in der vergangenen Woche bekam die Bundesregierung etwas Lob von den Experten für ihren…
wirecard
Finn Mayer-Kuckuck
Er verweigert die Aussage

Vor dem Untersuchungsausschuss zeigt sich der ehemalige Vorstandschef störrisch

Ein Wirtschaftskrimi ohne wichtige Verdächtige: Markus Braun, 51 Jahre alt, Wirtschaftsinformatiker aus Wien, wurde von Polizisten bis zum Sitzungssaal geführt. Er hatte die Nacht in einem Berliner Gefängnis zugebracht und gab zur Beginn seiner Befragung die Justizvollzugsanstalt Augsburg als Wohnort an. Die Abgeordneten des 3. Untersuchungsausschusses durften vermuten, dass dieser Mann…
pkw-maut
Christian Hunziker
Gespräche des Ministers

Ausschuss befragt Beamten im Bundeskanzleramt

Regelmäßige Beobachter des 2. Untersuchungsausschusses ("Pkw-Maut") kennen mittlerweile die meisten Akteure, die bei der gescheiterten Einführung der Pkw-Maut eine kleinere oder größere Rolle spielten. Manche kennen sie sogar ein wenig besser, da sie bereits ein zweites Mal als Zeuge geladen waren - so wie Dirk P.-J., der Leiter des Referats Verkehrspolitik und Nachhaltige Mobilität im…
finanzeN I
Peter Stützle
Macht und Grenzen der Aufsicht

Bundestag befasst sich mit regulatorischen Möglichkeiten gegen Betrug

Der mutmaßliche Bilanzbetrug beim Finanzdienstleister Wirecard beschäftigt den Bundestag nicht nur in einem Untersuchungsausschuss, in dem die Frage nach politischen Versäumnissen geklärt werden soll (siehe Beitrag oben): Vergangenen Freitag ging es darüberhinaus im Plenum um mögliche rechtlich-regulatorischen Änderungen, um illegale Machenschaften zu Lasten der Anleger möglichst zu…
finanzeN II
Kristina Pezzei
Gesetz gegen Geldwäsche

Der Bundestag hat erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zu einem konsequenteren Vorgehen gegen Geldwäsche debattiert. Im Anschluss an die Aussprache am Freitag überwiesen die Abgeordneten den Entwurf an den Rechtsausschuss zur weiteren Beratung. Mit dem "Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche" (19/24180) will die Bundesregierung den Tatbestand…
Lisa Brüßler/Alexander Heinrich
Kurz notiert

Sanierungs- und Insolvenzrecht soll modernisiert werden Die Bundesregierung will das Sanierungs- und Insolvenzrecht modernisieren und effizienter gestalten. Ziel seien verbesserte…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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gentechnik Sandra Schmid Eingriffe ins Erbgut

Inhalt

gas Kristina Pezzei Ja zu Pipeline-Projekt

verkehr I Götz Hausding Kampf dem toten Winkel

verkehr II Götz Hausding Weniger Restriktionen

energie Peter Stützle Unzureichend für den Klimaschutz

wirecard Finn Mayer-Kuckuck Er verweigert die Aussage

pkw-maut Christian Hunziker Gespräche des Ministers

finanzeN I Peter Stützle Macht und Grenzen der Aufsicht

finanzeN II Kristina Pezzei Gesetz gegen Geldwäsche

Lisa Brüßler/Alexander Heinrich Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

gentechnik
Sandra Schmid
Eingriffe ins Erbgut

gas
Kristina Pezzei
Ja zu Pipeline-Projekt

verkehr I
Götz Hausding
Kampf dem toten Winkel

verkehr II
Götz Hausding
Weniger Restriktionen

energie
Peter Stützle
Unzureichend für den Klimaschutz

wirecard
Finn Mayer-Kuckuck
Er verweigert die Aussage

pkw-maut
Christian Hunziker
Gespräche des Ministers

finanzeN I
Peter Stützle
Macht und Grenzen der Aufsicht

finanzeN II
Kristina Pezzei
Gesetz gegen Geldwäsche

Lisa Brüßler/Alexander Heinrich
Kurz notiert