Außenminister Heiko Maas am 25. Januar 2019 in New York auf seiner ersten Sitzung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN). Deutschland ist dort seit dem 1. Januar 2019 eines der zehn wechselnden Mitglieder.
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Vereinte Nationen
Johanna Metz
Beengter Raum

Deutschlands Sitz im UN-Sicherheitsrat fiel in schwierige Zeiten. Nach Ansicht der Opposition hätte die Bundesregierung trotzdem deutlich mehr erreichen können

Die Erwartungen an uns sind so groß wie wohl noch nie." Zu dieser Einschätzung kam Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) Ende 2018 in einem Interview, kurz bevor Deutschland am 1. Januar 2019 für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) wurde - erstmals wieder seit acht Jahren. Die Bundesregierung hatte sich viel vorgenommen: Neben der Krisenbewältigung…

EntwicklunG II
Johanna Metz
Sorge um Sahelzone

Fraktionen fordern Unterstützung

In Mali, Niger und Burkina Faso südlich der Sahara entwickelt sich laut den Vereinten Nationen eine der am schnellsten wachsenden humanitären Krisen der Welt. Die Anzahl der Bedürftigen sei innerhalb von 18 Monaten um 50 Prozent auf mehr als 13 Millionen gestiegen; beschleunigt werde die Krise durch den Klimawandel, starkes Bevölkerungswachstum, schwache Regierungsführung und Korruption. Die…
Menschenrechte
Sandra Schmid
»Deutliche Defizite«

Regierung will Europarat stärken

Die Bundesregierung will den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates, den Deutschland am 18. November für sechs Monate übernommen hat, nutzen, um dessen Kernkompetenz im Bereich des Menschenrechtsschutzes zu stärken. Das erklärte der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss. "Das wichtigste Schutzinstrument, der…
EntwicklunG I
Johanna Metz
»Verfrühte Initiative«

FDP-Antrag zu Bankgründung gescheitert

Die FDP-Fraktion ist vergangenen Donnerstag mit einem Antrag (19/24327) gescheitert, in dem sie die Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz als Tochter der Europäischen Investitionsbank gefordert hatte. Diese solle mindestens 50 Milliarden Euro an zusätzlichen (privaten) Investitionen für die Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele und der Pariser…
Europa
Johanna Metz
Weniger Konsens für mehr Gewicht

Experten befürworten Übergang zu Mehrheitsentscheiden in Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Wenn die EU-Außenminister tagen, müssen sie am Ende einstimmig beschließen - oder sie tun es gar nicht. So praktiziert es die EU bislang im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Das hat Konsequenzen für die Handlungsfähigkeit der Union: Zwölf Wochen dauerte es zuletzt etwa, bis sich die 27 Mitgliedstaaten nach den manipulierten Wahlen in Belarus auf Sanktionen gegen…
Bergkarabach
Silvia Stöber/Thomas Franke
Gespaltene Gesellschaft

Die Vorstellungen über die Bedingungen für einen Frieden gehen in der Region weit auseinander

Irina Safarjan hat Covid 19. "Ich habe mich bei meiner Mutter angesteckt", berichtet die 28-Jährige, "die hat das knapp überlebt." Safarjan kommt aus Stepanakert, der Hauptstadt von Bergkarabach. Wie die meisten der 145.000 Einwohner ist auch sie vor den anrückenden aserbaidschanischen Truppen geflüchtet. Sie schätzt, dass etwa die Hälfte der Flüchtlinge aus Karabach infiziert sind, ebenso…
Südkaukasus
Susann Kreutzmann
Mehr Engagement für Bergkarabach

Union und SPD drängen auf Friedenslösung, AfD fordert Strafmaßnahmen gegen Türkei

Die Mehrheit des Bundestags hat mehr deutsches und europäisches Engagement für eine stabile Friedenslösung in der Region Bergkarabach gefordert. Der unter russischer Vermittlung vereinbarte Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan sei der "erste Schritt", sagte Barbara Hendricks (SPD) am vergangenen Donnerstag bei Debatte über einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen…

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EntwicklunG II Johanna Metz Sorge um Sahelzone

Menschenrechte Sandra Schmid »Deutliche Defizite«

EntwicklunG I Johanna Metz »Verfrühte Initiative«

Europa Johanna Metz Weniger Konsens für mehr Gewicht

Bergkarabach Silvia Stöber/Thomas Franke Gespaltene Gesellschaft

Südkaukasus Susann Kreutzmann Mehr Engagement für Bergkarabach

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