40 Prozent der Väter nutzen mittlerweile das 2007 eingeführte Elterngeld.
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familiE I
Götz Hausding
Ein Mehr an Flexibilität

Die Bundesregierung will das Elterngeldgesetz novellieren. Die Opposition kritisiert den dazu vorgelegten Gesetzentwurf als nicht weitgehend genug

Im zweiten Quartal des Jahres 2020 gab es laut Statistischem Bundesamt mehr als eine Million Bezieher von Elterngeld - 850.637 Frauen und 162.824 Männer. Sie können zwischen dem Bezug von Basiselterngeld und dem Bezug von Elterngeld Plus, das in der Regel niedriger ausfällt, dafür aber erheblich länger gezahlt wird, wählen oder beides kombinieren. Eltern, die sich für ein partnerschaftliches…

FAMILIE II
Alexander Weinlein
»Völkische Vorstellungen«

AfD-Anträge stoßen auf einhellige Ablehnung

Deutlicher und einhelliger hätte die Ablehnung nicht ausfallen können. Die fünf familienpolitischen Anträge der AfD-Fraktion, über die der Bundestag am vergangenen Donnerstag debattierte und zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwies, wurden von allen anderen Fraktionen als rückwärtsgewandt, völkisch und untauglich abgelehnt. In diesen Anträgen fordert die AfD ein zinsloses…
RECHT
Helmut Stoltenberg
Mehr Selbstbestimmung

Neue Regeln in Vormundschafts- und Betreuungsrecht

In erster Lesung hat der Bundestag vergangene Woche über den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts" (19/24445) debattiert. Damit soll das "in weiten Teilen aus der Entstehungszeit des Bürgerlichen Gesetzbuchs aus dem Jahr 1896" stammende Vormundschaftsrecht laut Bundesregierung "umfassend reformiert werden, um die Personensorge für…
soziales
Johanna Metz
»Ein Brandbeschleuniger«

Disput über Abfederung der Corona-Folgen

Die Tarifautonomie in Deutschland sollte gestärkt und der Mindestlohn angehoben werden, auch um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern - darin waren sich vergangene Woche zahlreiche Abgeordnete von Union, SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen einig. In einer von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Stunde bezeichnete Susanne Ferschl (Linke) die Einbußen…
FALL AMRI
Winfried Dolderer
Kopfschütteln in der Krisenrunde

Ausschuss geht erneut widersprüchlichen Zeugenaussagen nach

Man sollte sich nicht vorstellen, dass die blanke Panik ausgebrochen wäre. Nein, ganz "unaufgeregt" und "wenig emotional" sei es zugegangen in der Runde, die am 15. November 2019 im Bundesinnenministerium zusammensaß. Nur ein "ungläubiges Kopfschütteln" sei hier und da wahrnehmbar gewesen, in der Art etwa: "Was erzählt der denn da, wo kommt das her?" "Der", das war der Düsseldorfer…
gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Griff in die Kassen

Neuregelung soll Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgleichen

Nach Jahren mit hohen Überschüssen ist die vermeintlich sorgenfreie Zeit für die Krankenkassen jäh zu Ende gegangen. Teure Reformgesetze und aktuell die Coronakrise setzen den Kassen zu, deren Ausgaben deutlich steigen, während die Rücklagen schmelzen. Experten haben das Defizit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für 2021 auf rund 16,6 Milliarden Euro taxiert. Damit es nicht zur…
RECHT
Helmut Stoltenberg
Ringen um das Wort »Rasse« im Grundgesetz

"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden". So steht es in Grundgesetz-Artikel 3 - noch jedenfalls. Das könnte sich ändern: Im Bundestag machten Vertreter aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD am Freitag deutlich, den…
mta-reform
Claus Peter Kosfeld
Schrittweise Anpassung der Gesundheitsberufe

Ausbildung der medizinischen Technologen wird modernisiert. Neuregelung für Notfallsanitäter

Mit Ausbildungsreformen sollen die Gesundheitsberufe schrittweise modernisiert und an aktuelle Anforderungen angepasst werden. Dies ist in mehreren Berufen bereits geschehen, so etwa bei den pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA) sowie den anästhesietechnischen und operationstechnischen Assistenten (ATA/OTA). Auch die Hebammenausbildung und die Pflegefachberufe sind bereits umfassend…
Helmut Stoltenberg
Kurz notiert

Bundestag beschließt höhere Vergütung für Rechtsanwälte Rechtsanwälte können mit mehr Geld rechnen. Einstimmig verabschiedete der Bundestag am Freitag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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familiE I Götz Hausding Ein Mehr an Flexibilität

Inhalt

FAMILIE II Alexander Weinlein »Völkische Vorstellungen«

RECHT Helmut Stoltenberg Mehr Selbstbestimmung

soziales Johanna Metz »Ein Brandbeschleuniger«

FALL AMRI Winfried Dolderer Kopfschütteln in der Krisenrunde

gesundheit Claus Peter Kosfeld Griff in die Kassen

RECHT Helmut Stoltenberg Ringen um das Wort »Rasse« im Grundgesetz

mta-reform Claus Peter Kosfeld Schrittweise Anpassung der Gesundheitsberufe

Helmut Stoltenberg Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

familiE I
Götz Hausding
Ein Mehr an Flexibilität

FAMILIE II
Alexander Weinlein
»Völkische Vorstellungen«

RECHT
Helmut Stoltenberg
Mehr Selbstbestimmung

soziales
Johanna Metz
»Ein Brandbeschleuniger«

FALL AMRI
Winfried Dolderer
Kopfschütteln in der Krisenrunde

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Griff in die Kassen

RECHT
Helmut Stoltenberg
Ringen um das Wort »Rasse« im Grundgesetz

mta-reform
Claus Peter Kosfeld
Schrittweise Anpassung der Gesundheitsberufe

Helmut Stoltenberg
Kurz notiert