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Kultur
Alexander Weinlein
Zwei Milliarden für Grütters

Der Etat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) überspringt im kommenden Jahr erstmals knapp die Zwei-Milliarden-Euro-Marke. Die Haushälter hatten in ihren Verhandlungen den Haushaltsentwurf der Regierung noch um 170 Millionen Euro auf insgesamt 2,14 Milliarden Euro angehoben. Dies sei ein "wichtiges und gutes Zeichen in einer Zeit, in der nahezu die gesamte Kulturbranche am Boden liegt", betonte Katrin Budde (SPD) in den Beratungen über den Kulturetat, der im Haushalt des Bundeskanzleramtes angesiedelt ist. Auch Elisabeth Motschmann (CDU) erinnerte an die besonderen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Die Koalition habe schnell auf den ersten Lockdown reagiert: "Eine Milliarde Euro zusätzlich für den Kulturetat, Soforthilfeprogramme, eine Gutscheinlösung, Ausfallhonorare, Überbrückungshilfen, erleichterter Zugang zu Hartz IV." Inzwischen sei auch die Überbrückungshilfe III zugesagt.

Die Opposition bewertete dies allerdings deutlich kritischer: Der Verweis auf Hartz IV sei "ein Hohn" und werde von den freischaffenden Künstlern auch als solcher empfunden, hielt Simone Barrientos (Linke) der Koalition entgegen. Margit Stumpp (Grüne) bezeichnete es als "verstörend", dass der Bund in mehr als 8.000 Fällen Anzeige gegen Solo-Selbständige, die Überbrückungshilfen erhalten haben, wegen Subventionsbetrugs erstattet habe.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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