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Hans-Jürgen Leersch
Rekordschuldenberge in Deutschland und Europa

Die Europäische Zentralbank hat bereits einen großen Teil der Verbindlichkeiten übernommen

Die Verschuldung der zur Europäischen Währungsunion gehörenden Länder beläuft sich derzeit auf rund 9,8 Billionen Euro. Das sind 9.800 Milliarden Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (19/24817) auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, führt Frankreich die Liste der am höchsten verschuldeten Staaten in der Währungsunion mit einer Staatsverschuldung von 2,4 Billionen Euro an, gefolgt von Deutschland mit 2,3 Billionen Euro. Die Staatsverschuldung von Italien hat inzwischen eine Höhe von 2,1 Billionen Euro erreicht, die von Spanien rund 1,2 Billionen Euro. Vor zehn Jahren hatte die Staatsverschuldung im Euroraum erst bei insgesamt rund acht Billionen Euro gelegen.

Von den zur Finanzierung ihrer Ausgaben von den Ländern herausgegebenen Staatsanleihen wurden von der Europäischen Zentralbank (EZB) im Rahmen ihrer verschiedenen Anleihenkaufprogramme inzwischen Staatsanleihen mit einem Buchwert von rund 2,7 Billionen Euro gekauft. Die meisten Anleihen erwarb die EZB aus Deutschland mit einem Wert von 687 Milliarden Euro. Weiter kaufte die EZB Anleihen aus Frankreich (rund 570 Milliarden Euro), Italien (rund 536 Milliarden Euro und Spanien (rund 360 Milliarden Euro). Inzwischen hat die EZB angekündigt, das Anleihenkaufprogramm wegen der Pandemie noch auszuweiten.

Die Schulden der öffentlichen Gebietskörperschaften in Deutschland steigen sprunghaft an. Das Statistische Bundesamt hatte bereits zum Ende des ersten Halbjahres 2020 den öffentlichen Schuldenstand in Deutschland auf 2,1 Billionen Euro beziffert und damit den "höchsten jemals ermittelten Stand in der Schuldenstatistik" gemeldet. Seitdem steigen die Schulden weiter steil an.,

Am stärksten stiegen von Ende 2019 bis zum Ende des zweiten Quartals 2020 die Schulden des Bundes - und zwar um 13,7 Prozent beziehungsweise um 163 Milliarden Euro auf 1,351 Milliarden Euro.

Die Bundesländer waren zum Ende des ersten Halbjahres mit 624,9 Milliarden Euro verschuldet. Das habe einem Anstieg von acht Prozent beziehungsweise 46,1 Milliarden Euro entsprochen, errechneten die Statistiker. Prozentual am höchsten stieg die Verschuldung in Sachsen (plus 89,6 Prozent, Bayern (plus 30,6) und Bremen (plus 20,4). Auch die Finanzprobleme Kommunen nehmen zu. Deren Verschuldung erhöhte sich um 0,8 Prozent (1,1 Milliarden Euro) auf 132,4 Milliarden Euro..

Aus Politik und Zeitgeschichte

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