Die Vertiefung einer Fahrrinne des Mittelrheins wird in der Bundesanstalt für Wasserbau in Karlsruhe am Modell getestet.

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Verkehr
Götz Hausding
Wenn der Plan im Stau steht

Maßnahmengesetze sollen Genehmigungsverfahren für Bauprojekte beschleunigen

Glaubt man dem Verkehrsexperten der Grünen, Stephan Kühn, steuert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf ein erneutes Scheitern vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu. Das Vorhaben, einzelnen Verkehrsinfrastrukturprojekten statt über einen Verwaltungsakt per Gesetz durch Beschluss des Bundestags Baurecht zu verschaffen, verstößt gegen EU-Recht, ist sich Kühn sicher. Scheuer geht…

BESCHLÜSSE
Götz Hausding
Baurecht per Gesetz und verschlankte Verfahren

Der Bundestag hat zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Planungsbeschleunigung verabschiedet

Mit zwei gesetzlichen Neuregelungen geht die Bundesregierung das Problem zu langer Planungs- und Genehmigungszeiten für Verkehrsinfrastrukturprojekte an. Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (19/15619) zielt darauf ab, für ursprünglich zwölf bedeutende Infrastrukturprojekte im Bereich Schiene und Wasserstraßen - aus denen als Folge des Änderungsantrags der Koalition im Verkehrsausschuss 14…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Die Macht des Gesetzes

Auf einer Brachfläche in der chinesischen Millionenstadt Wuhan drehen sich Dutzende Bagger. Dort entsteht ein Notfall-Krankenhaus für die befürchtete Welle von Patienten mit dem Corona-Virus. In…

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