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Der Verkehrsexperte der Linksfraktion glaubt nicht an den Erfolg des Prinzips »Baurecht per Gesetz«
Herr Cezanne, dauern die Planungen von Verkehrsprojekten in Deutschland zu lange? Den Eindruck kann man schon gewinnen. Zum Teil geht man davon aus, dass für Bahnstrecken eine Planungszeit von zehn bis 15 Jahren nötig ist. Auch Straßenbahnen zu planen, ist ein Mammutprojekt. Das ist gerade vor dem Hintergrund, dass zu Abwendung des Klimanotstandes ein zügiger Ausbau des ÖPNV nötig wäre,…
Klagemöglichkeiten einschränken?
W er sich für schnellere Planungsverfahren einsetzt, läuft Gefahr, zum Bürgerschreck zu werden. Denn das wird zwangsläufig auch mit der Beschneidung von Bürgerrechten in Verbindung gebracht, mit weniger Möglichkeiten für Betroffene, sich gegen Projekte zu wehren. Doch ohne einen neuen Interessensausgleich geht es nicht, damit große Vorhaben in Deutschland überhaupt noch eine Chance auf…
D ie Bundesregierung will mit dem "Maßnahmengesetzplanungsgesetz" dafür sorgen, dass große Infrastrukturprojekte künftig schneller realisiert werden. Das klingt gut. Langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren gefallen schließlich niemandem. Aber die werden mit dem Gesetz womöglich nicht kürzer: Auch wenn der Bundestag über Verkehrsprojekte zügig entscheidet, kann es im späteren Verfahren…
D ie Arbeit als Bundestagsabgeordneter beschert Torsten Herbst eine Menge Sauerstoff. In den Sitzungswochen legt er im Schnitt acht Mal die 500 Meter zwischen seinem Büro in der Dorotheenstraße und dem Reichstag zurück; eine unterirdische Verbindung gibt es nicht. "Die Frischluft tut gut, da wird der Kopf auch mal wieder frei", sagt er, als er strammen Schritts ins Büro kommt. Gerade hat der…
