Auf dänischer Seite ist man beim Mega-Projekt Fehmarnbelt-Tunnel bereits in den Startlöchern, auf deutscher Seite steht man vor Gericht. © picture-alliance/dpa
Warum die Große Koalition ausgewählte sprojekte künftig per Gesetz genehmigen lassen will
Ginge es nach Deutschlands Nachbarn Dänemark, wäre der zwischen beiden Ländern geplante Tunnel unter dem Fehmarnbelt wohl schon bald fertig: Nachdem der deutsch-dänische Staatsvertrag für die Ostseequerung im Jahr 2009 ratifiziert worden war, hat das Parlament in Kopenhagen bereits 2015 per Gesetz die Baugenehmigung für den Tunnel erteilt. Hätten die Arbeiten gleich darauf losgehen können, so…
Acht Schienen- und sechs Wasserstraßenbauprojekte sollen künftig durch Maßnahmengesetze umgesetzt werden
Eines eint die inzwischen 14 Verkehrsinfrastrukturprojekte, über deren Bau künftig der Bundestag mit einem Maßnahmengesetz entscheiden will: Sie alle sind der Kategorie "Vordringlicher Bedarf" im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) zugeordnet. Von den acht Schienenbauprojekten, von deren Umsetzung sich die Regierung vor allem positive Effekte für den Güterverkehr erhofft, befinden sich zwei in…
