Eine Branche im Wandel: Eine Volkswagen-Mitarbeiterin in Wolfsburg schraubt an einem Golf 8.
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wirtschaft
Kristina Pezzei
Schrauben am Wachstum

Der Minister will den Mittelstand unterstützen, der Oppostion reicht das nicht

Eine Erfolgsgeschichte, die sieht der Minister immer noch in der Wirtschaftsentwicklung des Landes: Ein seit einem Jahrzehnt währender Aufschwung, das sei schon einzigartig, findet Peter Altmaier (CDU). Allerdings konnte auch er in einer Regierungserklärung zum aktuellen Jahreswirtschaftsbericht (19/16850) schwerlich ausblenden, dass dieses Wachstum eine Delle erhalten hat - im vergangenen…

beschaffung
Kristina Pezzei
Bedarf schneller decken

Änderungen im Vergaberecht beschlossen

Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das eine schnellere und rechtssichere Ausstattung und Ausrüstung von Soldaten ermöglichen soll. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und der AfD-Fraktion votierten die Abgeordneten in der vergangenen Woche für den "Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der…
Verkehr
Götz Hausding
Massive Investitionen in öffentlichen Nahverkehr

Deutlich mehr Bundesmittel für den ÖPNV

Der Bund will massiv in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) investieren. Über die Jahre 2020 bis 2031 werden die Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund die Länder mit dem Ziel der Steigerung der Attraktivität des ÖPNV unterstützt, um rund 5,25 Milliarden Euro erhöht. Dazu kommt noch die Unterstützung durch das GVFG-Bundesprogramm zur Förderung von Bau und Ausbau des…
rohstoff-politik
Franz Averdunk
Sorgfaltspflichten in der Lieferkette

Experten diskutieren im Wirtschaftsausschuss, wie weit ein Gesetzentwurf zum Import von Mineralien gehen soll

Finanzierung von Konflikten bei der Einfuhr von Edelmetallen vermeiden, Einfluss auf die Einhaltung von Menschenrechten beim Abbau in den Minen ausüben: Diese Ziele waren unumstritten, als es vergangene Woche bei einer Expertenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie um Sorgfaltspflichten beim Import von mineralischen Rohstoffen ging. Doch ein entsprechender Gesetzentwurf der…
EnergiE I
Kristina Pezzei
Der Anfang des Endes

Ausstieg vom Ausstieg - oder ein Einstieg? Der Bundestag streitet über die Kohle

Als "Durchbruch" hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das auf den Weg gebrachte Gesetz zum Kohleausstieg vergangene Woche bezeichnet, als einen wirklich "großen Wurf". Von dieser Euphorie war bei einer Bundestagsdebatte zum Thema am Freitag wenig zu spüren. Dass die Opposition ihre Kritikpunkte an den Plänen erneuerte, erstaunt kaum. Doch auch Vertreter der Regierungsfraktionen…
RENTEN
Peter Stützle
Experten uneins

Mögliche Doppelbesteuerung im Fokus

Seit Jahren läuft eine große Umstellung der Rentenbesteuerung. Früher mussten die Rentenbeiträge aus dem bereits versteuerten Einkommen abgeführt werden, während später die Rentenbezüge steuerfrei waren. Beamtenpensionen dagegen mussten voll versteuert werden. Dies bewertete das Bundesverfassungsgericht 2002 als unzulässige Ungleichbehandlung. Daraufhin entschied der Gesetzgeber, ab 2005 auf…
EnergiE II
Kristina Pezzei
Gebäude auf Klima-Kurs

Abgeordnete sehen bei Gesetz Luft nach oben

Die Bundesregierung will die Gesetzesregelungen im Gebäudeenergie-Bereich vereinfachen. Dazu will sie das Energieeinsparungsgesetz, die Energieeinsparverordnung und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz in einem neuen Gesetz, dem Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz - GEG) zusammenführen…
Finanzen
Peter Stützle
FDP legt Steuerpläne vor

Die FDP-Fraktion hat ihre Forderung nach Steuersenkungen in einem Gesetzentwurf konkretisiert. Sie hat ein "Steuerentlastungsgesetz 2020" (19/16830) in den Bundestag eingebracht, das am Freitag nach erster Lesung an die Ausschüsse überwiesen wurde. Dem Entwurf zufolge soll der Tarif der Einkommensteuer so "gestreckt" werden, dass man erst bei einem deutlich höheren Einkommen als jetzt den…
MAUT-AUSSCHUSS
Christian Hunziker
Penible Prüfer

Vertreter des Bundesrechnungshofs werfen dem Verkehrsministerium vor, gegen Haushalts- und Vergaberecht verstoßen zu haben. Ministeriumsvertreter modifiziert Aussage zu »Nachverhandlungen«

Reinhard Klingen, Ministerialdirektor und Leiter der Zentralabteilung im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, dürfte schon angenehmere Stunden erlebt haben als diesen Januarabend im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses. Vor dem 2. Untersuchungsausschuss ("PKW-Maut") musste er den Abgeordneten Rede und Antwort stehen, wobei er mehrfach einen Satz wiederholte: "Zu dieser Frage…
FINANZEN III
Peter Stützle
Union sieht noch Diskussionsbedarf

Die geplante Finanztransaktionsteuer belaste Kleinanleger, meint die FDP. Linken-Antrag abgelehnt

Während der Finanzkrise, die zu einem erheblichen Teil von spekulativen Finanzgeschäften verursacht worden war, war die Forderung nach einer europäischen Finanztransaktionssteuer (FTT) aufgekommen. Ein geringer Steuersatz bei Wertpapiergeschäften sollte vor allem den für Überreaktionen anfälligen, automatischen Hochfrequenzhandel unattraktiv machen, weil sich bei ihm kleine Steuern schnell zu…
Finanzen I
Peter Stützle
Lehren aus dem Cum/Ex-Skandal

Opposition kritisiert Reaktion der Regierung

Es kommt nicht so oft vor, dass sich alle Oppositionsparteien von Linken über Grüne und FDP bis zur AfD einig sind. Und noch seltener ist es, dass ein Politiker der AfD eine Kollegin von den Grünen lobt. Genau so war es aber vergangene Woche bei einer Debatte über den "größten Steuerskandal in der deutschen Geschichte", wie ihn Lisa Paus (Grüne) nannte, den Cum/Ex-Skandal. Die Reaktion der…
FINANZEN II
Peter Stützle
Im Silicon Valley geht es einfacher

Anhörung zur Mitarbeiterbeteiligung

Leute wie Elon Musk sind die großen Vorbilder in der Start-up-Szene. Der Milliardär und Tesla-Chef habe über eine Mitarbeiterbeteiligung beim Bezahlsystem PayPal sein erstes Geld gemacht, sagte der Gründer des Online-Touristikunternehmens GetYourGuide Deutschland, Johannes Reck, bei einer Anhörung im Finanzausschuss vergangene Woche. Wenn er internationale Talente anwerben wolle, sei die…
Christina Pezzei
Kurz notiert

Diverse Anträge zur Investitionspolitik überwiesen Ohne Aussprache sind vergangenen Donnerstag drei Anträge der Fraktionen von AfD (19/16860), FDP (19/16831) und Bündnis 90/Die Grünen (19/16841)…

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wirtschaft Kristina Pezzei Schrauben am Wachstum

Inhalt

beschaffung Kristina Pezzei Bedarf schneller decken

Verkehr Götz Hausding Massive Investitionen in öffentlichen Nahverkehr

rohstoff-politik Franz Averdunk Sorgfaltspflichten in der Lieferkette

EnergiE I Kristina Pezzei Der Anfang des Endes

RENTEN Peter Stützle Experten uneins

EnergiE II Kristina Pezzei Gebäude auf Klima-Kurs

Finanzen Peter Stützle FDP legt Steuerpläne vor

MAUT-AUSSCHUSS Christian Hunziker Penible Prüfer

FINANZEN III Peter Stützle Union sieht noch Diskussionsbedarf

Finanzen I Peter Stützle Lehren aus dem Cum/Ex-Skandal

FINANZEN II Peter Stützle Im Silicon Valley geht es einfacher

Christina Pezzei Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

wirtschaft
Kristina Pezzei
Schrauben am Wachstum

beschaffung
Kristina Pezzei
Bedarf schneller decken

Verkehr
Götz Hausding
Massive Investitionen in öffentlichen Nahverkehr

rohstoff-politik
Franz Averdunk
Sorgfaltspflichten in der Lieferkette

EnergiE I
Kristina Pezzei
Der Anfang des Endes

RENTEN
Peter Stützle
Experten uneins

EnergiE II
Kristina Pezzei
Gebäude auf Klima-Kurs

Finanzen
Peter Stützle
FDP legt Steuerpläne vor

MAUT-AUSSCHUSS
Christian Hunziker
Penible Prüfer

FINANZEN III
Peter Stützle
Union sieht noch Diskussionsbedarf

Finanzen I
Peter Stützle
Lehren aus dem Cum/Ex-Skandal

FINANZEN II
Peter Stützle
Im Silicon Valley geht es einfacher

Christina Pezzei
Kurz notiert