Daten für die Digitalgesellschaft: Das Facebook-Rechenzentrum in Luleå, Nordschweden
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Wirtschaft
Kristina Pezzei
Wunder gesucht

Der Bundestag streitet darüber, ob und wie Digitalisierung Mensch und Umwelt dienen kann

Problem erkannt, Gesamtlösung gesucht: So in etwa lässt sich die Debatte zusammenfassen, die der Bundestag am Freitagmittag den Themen Digitalisierung und Ökologie widmete. Einig waren sich die meisten Redner darin, dass die Abstimmung - besser noch: gegenseitige Befruchtung - beider Bereiche und der Entwicklungen darin zu den großen politischen Herausforderungen zählt; und zwar in…

naturschutz
Lisa Brüßler
Biodiversität und Klima unter Druck

Sachverständige diskutieren über Artenschwund und Treibhauseffekt

Die Krisen im Bereich Biodiversität und Klima erfordern ein Zusammendenken von Natur- und Klimaschutz. Darin war sich eine Mehrzahl der Sachverständigen in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit vergangene Woche einig. Dass der Klimawandel zu erheblichen Veränderungen und Verschiebungen führen werde, betonte Beate Jessel vom Bundesamt…
Mautausschuss
Christian Hunziker
Scheuer muss die Suppe auslöffeln

Ex-Minister Ramsauer als Zeuge

Nein, Freunde werden sie in diesem Leben wohl nicht mehr, der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und der heutige Bundesinnenminister Horst Seehofer (beide CSU). In seiner Vernehmung als Zeuge vor dem 2. Untersuchungsausschuss ("PKW-Maut") machte Ramsauer jedenfalls unmissverständlich klar, wer für ihn der Hauptschuldige am Maut-Desaster ist: der frühere CSU-Chef Seehofer - und…
stadtentwicklung
Susanne Kailitz
Kulturschutz für Clubs

Musikstätten müssen in der Stadt bleiben dürfen, fordern Experten

Clubs und Livemusikspielstätten sollten künftig in der Baunutzungsverordnung als kulturelle Einrichtungen und nicht wie bisher als Vergnügungsstätten klassifiziert werden. Darin waren sich Sachverständige in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen in der vergangenen Woche einig. Immer wieder mussten in den letzten Jahren bekannte Clubs…
Wohnungsmarkt
Michael Wojtek
Bremse fester angezogen

Koalition verschärft die Regulierung zum Schutz von Mietern

Die Rechte der Mieter werden weiter gestärkt. Vor dem Hintergrund steigender Mieten in Ballungsgebieten hat der Bundestag am vergangenen Freitag die Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre sowie deren Verschärfung beschlossen. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/15824) stimmten außer den Koalitionsfraktionen auch Bündnis 90/Die Grünen, während sich Die…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
FDP will Sparer vor Verlusten schützen

Die Nullzinsphase führte 2019 zu Verlusten von 347,74 Euro pro Kopf

Mit einem Sparbuch oder einem Tagesgeldkonto ist heute kein Staat mehr zu machen. Die Zinsen liegen durch die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) bei null oder knapp darüber; für vermögende Kunden berechnen Finanzinstitute häufig schon eine "Verwahrgebühr". Damit wird der ungeliebte Begriff "Negativzinsen" vermieden. Wird die Preissteigerung eingerechnet, machen jedoch fast alle…
Finanzausschuss
Hans-Jürgen Leersch
Katja Hessel leitet Ausschuss

Katja Hessel (FDP) ist am vergangenen Mittwoch zur neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages bestimmt worden. Hessel ist Fachanwältin für Steuerrecht und gehörte bisher schon dem Finanzausschuss an. Sie folgt auf Bettina Stark-Watzinger, die in der FDP-Fraktion neue Aufgaben als Parlamentarische Geschäftsführerin übernimmt. Stark-Watzinger lobte die vertrauensvolle…
Kurz notiert

Versicherungen gegen Dürre steuerlich begünstigt Für Versicherungen gegen Schäden durch Dürre gelten jetzt dieselben steuerrechtlichen Konditionen wie für andere Wetterelementargefahren. Der…

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Wirtschaft Kristina Pezzei Wunder gesucht

Inhalt

naturschutz Lisa Brüßler Biodiversität und Klima unter Druck

Mautausschuss Christian Hunziker Scheuer muss die Suppe auslöffeln

stadtentwicklung Susanne Kailitz Kulturschutz für Clubs

Wohnungsmarkt Michael Wojtek Bremse fester angezogen

Finanzen Hans-Jürgen Leersch FDP will Sparer vor Verlusten schützen

Finanzausschuss Hans-Jürgen Leersch Katja Hessel leitet Ausschuss

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Kristina Pezzei
Wunder gesucht

naturschutz
Lisa Brüßler
Biodiversität und Klima unter Druck

Mautausschuss
Christian Hunziker
Scheuer muss die Suppe auslöffeln

stadtentwicklung
Susanne Kailitz
Kulturschutz für Clubs

Wohnungsmarkt
Michael Wojtek
Bremse fester angezogen

Finanzen
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FDP will Sparer vor Verlusten schützen

Finanzausschuss
Hans-Jürgen Leersch
Katja Hessel leitet Ausschuss