Altersfreigaben der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) auf den Hüllen von Computerspielen.
© picture-alliance/dpa-Themendienst/Andrea Warnecke

MEDIEN
Alexander Weinlein
Schöne neue Welt

Bundestag novelliert Jugendschutzgesetz. Opposition bewertet es als untauglich. Es löse die Probleme bei der Nutzung digitaler Medien durch Jugendliche nicht

Durchschnittlich zwei bis drei Stunden sind Deutschlands Jugendliche zwischen neun und 17 Jahren online und surfen durch die schöne neue Datenwelt. In Zeiten von Corona und Lockdown dürften der Medienkonsum eher angestiegen sein. Dort treffen sie allerdings nicht nur auf Informationen und Bildungsangebote, altersgemäße Filme oder Spiele, sondern auch auf die eher dunklen Seiten der virtuellen…

Recht
Michael Wojtek
Jahrhundertwerk beschlossen

Bundestag beschließt weitreichende Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen nahm der Bundestag am vergangenen Freitag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts an (19/24445). Teile der auch als "Jahrhundertwerk" bezeichneten umfangreichen und komplexen Vorlage, mit denen die Rechte der Betroffenen gestärkt werden sollen, waren auch von der Opposition…
Familie
Helmut Stoltenberg
Fundamentale Fragen

Linke will Schwangerschaftsabbruch legalisieren

Von einem "Aufregerthema" zu sprechen, wäre bei der Frage des strafrechtlichen Umgangs mit Schwangerschaftsabbrüchen untertrieben: Die Würde des Menschen, das Recht auf Leben, das Selbstbestimmungsrecht der Frau, das Menschenbild des Staates - alles fundamental, und nicht nur einmal hat der Bundestag dazu große, leidenschaftliche Debatten geführt. Vergangene Woche befassten sich die…
VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
»Die ständige Angst, entdeckt zu werden«

Homosexuelle Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee sollen rehabilitiert und entschädigt werden für Benachteiligungen

Rund 20 Jahre nach der Öffnung der Bundeswehr für Homosexuelle wird all jenen Soldaten ein Stück Gerechtigkeit widerfahren, die wegen ihrer sexuellen Identität verurteilt, aus dem Dienst entlassen oder anderweitig dienstlich benachteiligt wurden. Auch wenn der von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgelegte Gesetzentwurf am vergangenen Freitag erst in erster Lesung…
DEBATTE
Claudia Heine
Frauen in der Krise

Frauen dürfen nicht zu Verlierern der Corona-Pandemie werden, lautet die Warnung im Bundestag

Kurz vor Beginn der jährlichen Frauentags-Debatte im Bundestag lieferte das Statistische Bundesamt am vergangenen Freitag frische Zahlen, die ein Bild bestätigen: Frauen müssen während der Corona-Krise nicht nur den Spagat zwischen Kindern und Arbeit unter verschärften Bedingungen wuppen. Sie arbeiten auch überproportional häufig in Berufen mit einem hohen Ansteckungsrisiko und einer durch…
aktuelle stunde
Götz Hausding
»Das Ganze hat System«

Breite Kritik an Maskendeals von Unionsabgeordneten

Britta Haßelmann (Grüne) zeigte sich erschüttert. Während die Menschen, die Unternehmen, Selbstständige und Kulturschaffende unter der Pandemie litten, bereicherten sich Abgeordnete der Union an der Vermittlung von Maskendeals. "Es reicht", befand die Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion vergangene Woche während einer Aktuellen Stunde. Es gehe längst nicht mehr nur um Transparenz…
Menschenrechte
Sandra Schmid
Den Finger in der Wunde

Fraktionen sehen auch in Deutschland Defizite

Rüstungsexporte an Kriegsunterstützer, mangelhafte Unterbringung wohnungsloser Menschen, unzureichende Achtung von Sorgfaltspflichten in der Wirtschaft - immer wieder legt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) mit seinen Berichten zur Menschenrechtssituation in Deutschland den Finger in die Wunde. Sein fünfter Bericht macht da keine Ausnahme: Die Menschenrechtsexperten kritisieren…
Helmut Stoltenberg / Claus Peter Kosfeld
Kurz Notiert

Grünen-Vorstoß zu Waffenrecht im Bundestag gescheitert Bei Enthaltung der Linken hat der Bundestag vergangene Woche einen Grünen-Antrag (19/17520) zum Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse abgelehnt. Danach sollte die Bundesregierung gesetzliche Regelungen vorlegen, die diesen Entzug gewährleisten, wenn die persönliche Eignung nicht mehr gegeben ist. Zugleich beriet das Parlament erstmals…
> Stichwort
Claudia Heine
Berufstätigkeit von Frauen

> Berufstätigkeit Im Jahr 2019 waren drei von vier Müttern (74 Prozent) mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren erwerbstätig. 2009 lag die Quote noch bei 66 Prozent. > Verdienste Der Verdienstunterschied (unbereinigter Gender Pay Gap) zwischen Frauen und Männern lag bei 19 Prozent. Der bereinigte Gender Pay Gap lag bei rund sechs Prozent. > Strukturen 71 Prozent dieser Unterschiede sind…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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MEDIEN Alexander Weinlein Schöne neue Welt

Inhalt

Recht Michael Wojtek Jahrhundertwerk beschlossen

Familie Helmut Stoltenberg Fundamentale Fragen

VERTEIDIGUNG Alexander Weinlein »Die ständige Angst, entdeckt zu werden«

DEBATTE Claudia Heine Frauen in der Krise

aktuelle stunde Götz Hausding »Das Ganze hat System«

Menschenrechte Sandra Schmid Den Finger in der Wunde

Helmut Stoltenberg / Claus Peter Kosfeld Kurz Notiert

> Stichwort Claudia Heine Berufstätigkeit von Frauen

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Alexander Weinlein
Schöne neue Welt

Recht
Michael Wojtek
Jahrhundertwerk beschlossen

Familie
Helmut Stoltenberg
Fundamentale Fragen

VERTEIDIGUNG
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»Die ständige Angst, entdeckt zu werden«

DEBATTE
Claudia Heine
Frauen in der Krise

aktuelle stunde
Götz Hausding
»Das Ganze hat System«

Menschenrechte
Sandra Schmid
Den Finger in der Wunde

Helmut Stoltenberg / Claus Peter Kosfeld
Kurz Notiert

> Stichwort
Claudia Heine
Berufstätigkeit von Frauen