© Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion/Stefan Kaminski
Aus Sicht des Gesundheitspolitikers der Grünen werden durch Lockerungen schon ab einem Inzidenzwert 100 viele Menschenleben riskiert.
Herr Dahmen, Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben sich geeinigt: Der Lockdown wird bis zum 28. März verlängert - verbunden mit einigen Lockerungen. Die richtige Entscheidung? Die Beschlüsse enthalten einige richtige Dinge, aber auch viele Sachen, die ich als Arzt und als Politiker der Opposition für falsch halte. Fangen wir mit positiven Dingen an. Da ist die Verständigung darauf, beim…
Keine Grenzkontrollen mehr wegen Corona?
D ie Grenzkontrollen haben bereits in der ersten Phase der Corona-Pandemie für Verärgerung gesorgt. Damals gab es lange Staus auf den Autobahnen, binationale Paare wurden getrennt, und das Ganze geschah nicht europäisch koordiniert, sondern durch unabgestimmte Alleingänge. Im Einzelfall mögen sich begründete Argumente für Covid-19-bedingte Grenzkontrollen finden lassen - etwa mit Blick auf das…
N iemand wünscht sich Grenzkontrollen im vereinten Europa zurück, aber ausschließen darf man sie als Teil einer Strategie gegen Corona nicht. Es ist kaum zu vermitteln, dass die Bürger im Lockdown massive Einschränkungen ihrer Freiheitsrechte erdulden müssen - aber an den Grenzen jeder Eingriff ein Tabu sein soll, da es sich angeblich um Verrat an der europäischen Idee handelt. Gewiss, was…
Er ist noch in Fahrt, das ist Dietrich Monstadt anzuhören. Seit den frühen Morgenstunden berät das Plenum über Lockerungsmaßnahmen und Wirtschaftspolitik im Lockdown - die Pandemie diktiert bis in die Mittagsstunden hinein die Agenda. Nun ist Monstadt, 63, CDU-Abgeordneter aus dem Wahlkreis Schwerin-Ludwigslust, zurück im Büro. "Da gibt es viel Gesprächsbedarf aus dem Wahlkreis", sagt er am…
