Forscher haben herausgefunden, dass kortisonhaltige Asthmasprays schwere Verläufe von Covid-19 verhindern können.
© picture-alliance/dpa/Christin Klose

forschung
Claus Peter Kosfeld
Hilfe aus der Dose

Ein Allheilmittel gegen Covid-19 gibt es nicht. Therapieansätze sollen gezielt gefördert werden

Durch die Entwicklung von Impfstoffen sind mögliche Therapien gegen das Coronavirus in der öffentlichen Wahrnehmung etwas in den Hintergrund getreten. Wer geimpft und damit immunisiert ist, muss im Idealfall eine Ansteckung nicht mehr fürchten und nicht behandelt werden. Noch sind aber nicht so viele Menschen geimpft. Vergangene Woche sprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im…

recht
Michael Wojtek
Disput über Alternativen

Streit um Lockdown-Politik der Bundesregierung

Die AfD-Fraktion ist mit einem Antrag für alternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik der Bundesregierung (19/28447) bei allen anderen Fraktionen auf heftigen Widerstand gestoßen. Redner von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen warfen der AfD in der Debatte vergangene Woche vor, falsche Behauptungen aufzustellen und nicht konstruktiv zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beizutragen. Zuvor hatte…
Corona
Claudia Heine
Debatte zu AfD-Anträgen

Bundestag berät mehrere Initiativen der Fraktion

Mit mehreren Anträgen der AfD-Fraktion für Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise hat sich der Bundestag am vergangenen Freitag befasst. Einen Antrag (19/27849) zur erleichterten Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen lehnte der Bundestag mit der Mehrheit der übrigen Fraktionen ab. Darin hatte die AfD für den Fall von Umsatzeinbrüchen aufgrund der COVID-19-Maßnahmen gefordert,…
sport
Götz Hausding
»Hilfeschrei« des DOSB

Angebote für Kinder trotz Pandemie gefordert

Andreas Silbersack macht sich Sorgen. Wenn Kinder und Jugendliche sich im Lockdown daran gewöhnen, von früh bis abends vor dem Computer zu sitzen, "verabschieden sie sich von Bewegung", sagte der für Breitensport zuständige Vizepräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) vergangene Woche vor dem Sportausschuss. Benötigt werde eine Privilegierung der bis 14-Jährigen, damit sie…
gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Hohe Standards für Medizinprodukte

Mehr Patientensicherheit bei der Nutzung von Implantaten. Anpassungen an EU-Verfahrensregelungen

Nach der Corona-bedingten Verschiebung des Geltungsbeginns der EU-Verordnung 2017/745 über Medizinprodukte hat der Bundestag in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des sogenannten Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (MPDG) (19/26942) beschlossen. Damit werden Anpassungen im MPDG und weiteren Gesetzen vorgenommen, die infolge der Verschiebung…
Mindestlohn
Claudia Heine
Die Höhe des Niedrigsten

Linke und Grüne fordern mehr Flexibilität für die Erhöhung der Lohnuntergrenze

Andere Zeiten: Anfang 2005, der Sozialdemokrat Gerhard Schröder war noch Bundeskanzler, als er vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos verkündete: "Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren, den es in Europa gibt, aufgebaut." Zehn Jahre später trat, nach jahrelangen erbitterten Diskussionen, ein gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland in Kraft, um die niedrigsten dieser niedrigen Löhne…
Anhörung
Claudia Heine
Fonds für Härtefälle

Altersarmut bei Kontingentflüchtlingen

Die Vorschläge von FDP, Linken und Bündnis 90/Die Grünen für eine bessere Alterssicherung jüdischer Kontingentflüchtlinge stoßen bei Experten auf ein überwiegend positives Echo. Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales in der vergangenen Woche deutlich, bei der ein Antrag (19/7854) der drei Fraktionen zur Diskussion stand. Sie weisen darin auf die schwierige…
Soziales
Claudia Heine
Rechte indigener Völker im Fokus

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag in der vergangenen Woche einem Gesetzentwurf (19/26834; 19/27894) der Bundesregierung zum Übereinkommen Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) vom 27. Juni 1989 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern zugestimmt. Gegenstimmen gab es nur von der AfD-Fraktion. Ziel des Übereinkommens ist es, die auf…
Rente
Claudia Heine
Ansprüche aus DDR-Zeiten

Der Bundestag hat am vergangenen Freitag einen Antrag (19/28432) der Fraktion Die Linke für eine vollständige Anerkennung von Rentenansprüchen aus DDR-Arbeitsverhältnissen erstmals beraten. Die Linke bezieht sich darin auf das Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) von 1991, das regelt, in welcher Form die in der DDR erworbenen Rentenansprüche aus den zahlreichen…
Rente
Götz Hausding
Debatte um Grundrente

Fraktionen streiten über Vorsorgemodelle

Über die Gewichtung von gesetzlicher und kapitalgedeckter Altersvorsorge haben die Fraktionen am vergangenen Freitag in einer Debatte über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Er wurde im Anschluss an die Debatte an die Ausschüsse zur Beratung überwiesen. Die Grünen fordern in dem Antrag (19/27213), die gesetzliche Rente zu stärken und eine verlässliche Altersversorgung für…
Grundgesetz
Helmut Stoltenberg
Zum Wohl der Kinder

Fraktionen streiten über Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung

Eine Änderung des Grundgesetzes ist auch für den Bundestag keine alltägliche Angelegenheit. Sie ist "auch im dichten Parlamentskalender eine Besonderheit", wie es Stephan Thomae (FDP) vergangene Woche in der Debatte über die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung formulierte. Dies gilt "zumal, wenn es sich um den Grundrechtsteil handelt", wie Volker Ullrich (CSU) ergänzte. Dabei sind…
INNERES
Helmut Stoltenberg
»Frauenhass« im Netz

Oppositionsanträge zu digitaler Gewalt abgelehnt

Die Fraktionen von FDP, Linken und Grünen sind im Bundestag mit Vorstößen zur Bekämpfung digitaler Gewalt gegen Frauen gescheitert. Ein FDP-Antrag mit dem Titel "Frauenrechte im digitalen Raum schützen und geschlechterspezifische digitale Straftaten stärker bekämpfen" (19/27185) fand vergangene Woche ebenso keine Mehrheit wie eine Linken-Vorlage zu digitaler Gewalt gegen Frauen (19/25351) und…
FAMILIE
Alexander Weinlein
»Die tatsächliche Gleichberechtigung«

Bundestag beschließt Einrichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung

Der Bund wird eine eigene Stiftung zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern einrichten. Den entsprechenden Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (19/27839) verabschiedete der Bundestag am vergangenen Donnerstag in der durch den Familienausschuss geänderten Fassung (19/28521) mit den Stimmen der Koalition gegen das Votum der AfD-Fraktion. Die übrigen…
Claus Peter Kosfeld, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Michael Wojtek
Kurz notiert

Keine Mehrheit für den AfD-Abgeordneten Weyel Der AfD-Abgeordnete Harald Weyel ist auch im zweiten Wahlgang nicht zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt worden. Auf Weyel entfielen…

Aus Politik und Zeitgeschichte

ZUR AKTUELLEN AUSGABE:
Aus Politik und Zeitgeschichte
Herausgeber:

Suche
Archiv
Übersicht

Barrierefreiheit
Datenschutz
Impressum

forschung Claus Peter Kosfeld Hilfe aus der Dose

Inhalt

recht Michael Wojtek Disput über Alternativen

Corona Claudia Heine Debatte zu AfD-Anträgen

sport Götz Hausding »Hilfeschrei« des DOSB

gesundheit Claus Peter Kosfeld Hohe Standards für Medizinprodukte

Mindestlohn Claudia Heine Die Höhe des Niedrigsten

Anhörung Claudia Heine Fonds für Härtefälle

Soziales Claudia Heine Rechte indigener Völker im Fokus

Rente Claudia Heine Ansprüche aus DDR-Zeiten

Rente Götz Hausding Debatte um Grundrente

Grundgesetz Helmut Stoltenberg Zum Wohl der Kinder

INNERES Helmut Stoltenberg »Frauenhass« im Netz

FAMILIE Alexander Weinlein »Die tatsächliche Gleichberechtigung«

Claus Peter Kosfeld, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Michael Wojtek Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

forschung
Claus Peter Kosfeld
Hilfe aus der Dose

recht
Michael Wojtek
Disput über Alternativen

Corona
Claudia Heine
Debatte zu AfD-Anträgen

sport
Götz Hausding
»Hilfeschrei« des DOSB

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Hohe Standards für Medizinprodukte

Mindestlohn
Claudia Heine
Die Höhe des Niedrigsten

Anhörung
Claudia Heine
Fonds für Härtefälle

Soziales
Claudia Heine
Rechte indigener Völker im Fokus

Rente
Claudia Heine
Ansprüche aus DDR-Zeiten

Rente
Götz Hausding
Debatte um Grundrente

Grundgesetz
Helmut Stoltenberg
Zum Wohl der Kinder

INNERES
Helmut Stoltenberg
»Frauenhass« im Netz

FAMILIE
Alexander Weinlein
»Die tatsächliche Gleichberechtigung«

Claus Peter Kosfeld, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Michael Wojtek
Kurz notiert