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Alexander Weinlein
Kurz notiert
Stiftung soll an Wirken von Bundeskanzler Kohl erinnern
Um an das Leben und politische Wirken des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) zu erinnern, soll eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts in Berlin errichtet werden. Über den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/28790) beriet der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung. Als einer der bedeutendsten Politiker des 20. Jahrhunderts habe Kohl als sechster Kanzler der Bundesrepublik den Prozess der deutschen Wiedervereinigung maßgeblich gestaltet und die europäische Integration entschieden fortgesetzt, heißt es in der Gesetzesvorlage.
Grüne fordern mehr Hilfen für Soloselbstständige
Soloselbstständige in der Kultur- und Medienbranche sollen nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen besser abgesichert werden. In einem Antrag (19/27881), den der Bundestag am Freitag erstmals beriet und an die Ausschüsse überwies, fordern sie unter anderem im Rahmen der Corona-Bundeshilfen ein Existenzgeld in Höhe von 1.200 Euro monatlich, das rückwirkend für die Zeit der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ausgezahlt wird. Zudem müssten die förderfähigen Maßnahmen um die Übernahme der Kosten für die Krankenversicherung und Weiterbildungen erweitert werden.
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