Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt, dass zwölf Wochen nach einer Erkrankung etwa jeder zehnte Patient unter Spätfolgen leidet.
© picture-alliance/dpa/Uwe Anspach

Long-CoviD
Claudia Heine
Neuer Fokus

FDP und Linke fordern mehr Kapazitäten für die Behandlung von Spätfolgen einer Corona-Erkrankung. Union und SPD verweisen auf bereits gestartete Forschungsprogramme.

Es ist längst keine Randerscheinung mehr und dennoch liegt noch viel Wissen darüber im Dunkeln: Das Phänomen Long-Covid entwickelt sich erst langsam zu einer konkreten medizinischen Diagnose. Weil die meisten Corona-Infektionen mild oder gar unbemerkt verlaufen, liegt die Aufmerksamkeit naturgemäß vor allem auf den schweren Verläufen oder Todesfällen. Zu den vielen Unbekannten im Zusammenhang…

forschung
Claus Peter Kosfeld
»Historisch bedeutsam«

Vorstoß der USA zur Freigabe von Patenten

Der Vorstoß der US-Regierung kam überraschend und hat es in sich: Dem Vorschlag zufolge könnte der Patentschutz von Pharmafirmen auf ihre Corona-Impfstoffe vorübergehend entfallen. Damit würden andere Hersteller in die Lage versetzt, Impfstoffe zu produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Entwickler zu zahlen. Die Linksfraktion fordert das schon länger und sieht sich nun in ihrer Auffassung…
Inneres
Götz Hausding
Geringe Chancen

AfD droht Scheitern bei Normenkontrollklage

Die AfD-Fraktion will mit einer Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht das vor zwei Wochen verabschiedete 4. Bevölkerungsschutzgesetz zu Fall bringen. Allerdings sieht es nicht so aus, als könne sie die benötigten 25 Prozent der Mitglieder des Bundestages für ein solches Vorhaben gewinnen. Bei der namentlichen Abstimmung zu einem Antrag der AfD (19/29309), in dem gefordert wird,…
Aktuelle Stunde
Claudia Heine
Trübe Aussichten

Entlassungen in Sana-Kliniken

Bei Beschäftigten des Klinikkonzerns Sana dürfte derzeit noch etwas anderes als die Dauerbelastung durch die Corona-Pandemie für krisenhafte Stimmung sorgen. Denn der Konzern kündigte an, bis Ende des Jahres rund 1.000 Mitarbeiter einer Tochtergesellschaft zu entlassen. Betroffen sind vor allem die Bereiche Stationsassistenz, Hol- und Bringdienste sowie Pforten- und Sicherheitsdienste. Auf…
digitales
Claus Peter Kosfeld
Facelifting für das Gesundheitssystem

Videoangebote, elektronische Krankenakten, Apps und eine breite Vernetzung sollen die Versorgung umfassend modernisieren

Mit einer in der vergangenen Woche verabschiedeten Gesetzesnovelle soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen einen neuen Schub bekommen. Das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) (19/27652; 19/29384) beinhaltet etliche Neuregelungen, darunter die Weiterentwicklung digitaler Gesundheitsanwendungen, den Ausbau der Telemedizin und Einsatzmöglichkeiten der…
recht
Michael Wojtek
Erschreckende Verrohung

Bürger sollen vor Hass und Hetze im Internet künftig besser geschützt werden

Die Bekämpfung strafbarer Inhalte in sozialen Netzwerken soll effektiver und nutzerfreundlicher werden. Das sind die Hauptziele des Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), das der Bundestag in der vergangenen Woche in geänderter Fassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen hat (19/18792). AfD und FDP stimmten dagegen, Linke und Grüne enthielten sich.…
Arbeit
Claudia Heine
Betriebsräte von heute

Regierung will Mitbestimmung modernisieren

Die Bundesregierung will die Arbeit von Betriebsräten erleichtern und modernisieren. Doch ob ihr das mit dem von ihr vorgelegten Entwurf für ein Betriebsrätemodernisierungsgesetz (19/28899) gelingen kann, daran haben zumindest die Oppositionsfraktionen im Bundestag erhebliche Zweifel. Das zumindest war in der ersten Lesung des Gesetzentwurfes in der vergangenen Woche deutlich erkennbar. Zur…
Soziales
Claudia Heine
Inklusive Gesellschaft

Bundestag lehnt Teilhabe-Anträge ab

Sieben Anträge der FDP-Fraktion zum Thema inklusive Gesellschaft und als Top noch oben drauf ein Antrag der Grünen für barrierefreien Tourismus reichten nicht, um die Mehrheit des Bundestages zu überzeugen: Und so lehnte das Parlament in der vergangenen Woche diese Anträge der Oppositionsfraktionen für mehr gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ab. Die FDP-Fraktion hatte…
VERFASSUNGSSCHUTZ
Helmut Stoltenberg
Umstrittene Überwachung

Opposition kritisiert Regierungspläne zu mehr Befugnissen der Nachrichtendienste

Halle, 9. Oktober 2019: Bei einem Anschlag werden zwei Menschen getötet, nachdem der Täter zuvor vergeblich versuchte, mit Waffengewalt in die Synagoge einzudringen, um dort ein Massaker anzurichten. Hanau, 19. Februar 2020: Gut vier Monate nach der Tat von Halle kostet ein Anschlag neun Menschen mit Migrationshintergrund das Leben, bevor der Täter seine Mutter und sich selbst tötet. In…
INNERES II
Helmut Stoltenberg
»Egal von welcher Seite«

Streit über Bekämpfung von Extremisten

Die AfD-Fraktion ist mit der Forderung nach einem bundeseinheitlichen Aktionsplan gegen linksextremistische Gewalt gescheitert. Mit den Stimmen der übrigen Fraktionen lehnte der Bundestag vergangene Woche einen entsprechenden Antrag (19/22189) ab. Zugleich debattierte das Parlament erstmals über einen weiteren AfD-Antrag (19/29293) zur Verschärfung des Strafgesetzbuchparagrafen 129a ("Bildung…
INNERES I
Helmut Stoltenberg
Zentralstelle stärken

Debatte über Erweiterung des Europol-Mandats

Die EU-Polizeibehörde Europol soll nach dem Willen des Bundestages in ihren "Kernaufgaben" als Zentralstelle für den Informationsaustausch, bei der Analyse und im Bereich innovativer Technologien gestärkt werden. Dies geht aus einer Entschließung hervor, die das Parlament vergangene Woche auf Empfehlung des Innenausschusses (19/29215) mit den Stimmen der Koalition zu Vorschlägen der…
INNERES III
Helmut Stoltenberg
Zensus mit Register

Gesetz zu neuen Verfahren beschlossen

Mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit hat der Bundestag vergangene Woche den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften" (19/27425) in modifizierter Fassung (19/29376) verabschiedet. Mit dem "Registerzensuserprobungsgesetz" werden die rechtlichen Voraussetzungen für die Erprobung von Verfahren zur…
KIRCHEN
Franz Ludwig Averdunk
Ein Jahrhundert-Auftrag

Ablösung der Staatsleistungen bleibt ungeregelt

"Mit warmen Worten wird man einem Verfassungsauftrag nicht gerecht." Dieser Hinweis des Grünen-Abgeordneten Konstantin von Notz an die Koalitionsfraktionen konnte als Beschreibung der politischen Gefechtslage aufgefasst werden, als es vergangene Woche im Bundestag um Staatsleistungen an die katholische und evangelische Kirche ging. Die von keiner Fraktion bestrittene Ausgangslage: Vor gut…
transparenz
Götz Hausding
Verfassungsrechtliche Bedenken

Expertendisput um Veröffentlichung von Nebeneinkünften

Vor dem Hintergrund der "Masken-Affäre", bei der es um mutmaßliche Bereicherungen einzelner Abgeordneter bei der Vermittlung von Atemschutzmasken geht, wollen Union, SPD, Linke und Grüne die Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete nachschärfen. Während einer Anhörung vor dem Geschäftsordnungsausschuss bezogen vergangene Woche Sachverständige zu dem dazu vorgelegten Gesetzentwurf…
Alexander Weinlein
Kurz notiert

AfD: Auslandseinsätze im Grundgesetz eindeutig regeln Nach dem Willen der AfD-Fraktion sollen Auslandseinsätze der Bundeswehr auf eine "eindeutige" verfassungsrechtliche Grundlage gestellt…
Helmut Stoltenberg
Kurz notiert

Niedrigere Hürden für Wahlvorschläge angestrebt Für die Bundestagswahl 2021 soll die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften nach dem Willen…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Long-CoviD Claudia Heine Neuer Fokus

Inhalt

forschung Claus Peter Kosfeld »Historisch bedeutsam«

Inneres Götz Hausding Geringe Chancen

Aktuelle Stunde Claudia Heine Trübe Aussichten

digitales Claus Peter Kosfeld Facelifting für das Gesundheitssystem

recht Michael Wojtek Erschreckende Verrohung

Arbeit Claudia Heine Betriebsräte von heute

Soziales Claudia Heine Inklusive Gesellschaft

VERFASSUNGSSCHUTZ Helmut Stoltenberg Umstrittene Überwachung

INNERES II Helmut Stoltenberg »Egal von welcher Seite«

INNERES I Helmut Stoltenberg Zentralstelle stärken

INNERES III Helmut Stoltenberg Zensus mit Register

KIRCHEN Franz Ludwig Averdunk Ein Jahrhundert-Auftrag

transparenz Götz Hausding Verfassungsrechtliche Bedenken

Alexander Weinlein Kurz notiert

Helmut Stoltenberg Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Claus Peter Kosfeld
»Historisch bedeutsam«

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Götz Hausding
Geringe Chancen

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recht
Michael Wojtek
Erschreckende Verrohung

Arbeit
Claudia Heine
Betriebsräte von heute

Soziales
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Inklusive Gesellschaft

VERFASSUNGSSCHUTZ
Helmut Stoltenberg
Umstrittene Überwachung

INNERES II
Helmut Stoltenberg
»Egal von welcher Seite«

INNERES I
Helmut Stoltenberg
Zentralstelle stärken

INNERES III
Helmut Stoltenberg
Zensus mit Register

KIRCHEN
Franz Ludwig Averdunk
Ein Jahrhundert-Auftrag

transparenz
Götz Hausding
Verfassungsrechtliche Bedenken

Alexander Weinlein
Kurz notiert

Helmut Stoltenberg
Kurz notiert