In Deutschland kam es im vergangenen Jahr während der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen vermehrt zu Übergriffen auf Journalisten. © picture-alliance/ZUMAPRESS.com/Sachelle Babbar
Bundestagsfraktionen verurteilen Übergriffe gegen Journalisten. Nur die AfD schweigt dazu
Aus Diktaturen und autoritären Regimen kennt man die Bilder: Journalisten werden von Polizisten an der Berichterstattung gehindert, verprügelt oder verhaftet. Man kennt diese Bilder aus Belarus, Russland oder der Türkei. In Deutschland sind solche Bilder eher unbekannt oder zumindest die Ausnahme. Auch wenn hierzulande Pressevertreter durchaus unangenehme Erfahrungen mit der Staatsmacht…
Nach dem Willen der AfD-Fraktion sollen mögliche personelle und strukturelle Kontinuitäten zwischen der nationalsozialistischen Diktatur und dem Deutschen Bundestag und seinen Abgeordneten nach 1949 untersucht werden. In einem Antrag (19/29308), den der Bundestag am Donnerstag ohne Aussprache zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss überwies, fordert sie die Einsetzung einer Kommission…
Um an das Leben und politische Wirken des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) zu erinnern, wird in Berlin eine Stiftung des öffentlichen Rechts errichtet. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/28790) verabschiedete der Bundestag am vergangenen Donnerstag gemäß einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (19/29381) ohne…
Geplante Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte stößt bei Historikern auf Sympathie
"Die deutsche Demokratiegeschichte wird erheblich unterschätzt." Zu diesem Befund kam der renommierte Historiker Bernd Faulenbach in der vergangenen Woche vor dem Kulturausschuss. Dieser hatte Faulenbach und acht weitere Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für die geplante "Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte" (19/28648) und…
Größere Bekanntheit erlangte Ayaan Hirsi Ali durch den Film "Submission". Zusammen mit dem Künstler Theo van Gogh thematisiert sie darin die Unterdrückung der Frauen in der islamischen Welt. Der umstrittene Film provozierte heftige Proteste von Fundamentalisten, da er Koranverse auf nackten Frauenkörpern zeigt. Im November 2004 wurde van Gogh von einem Islamisten brutal ermordet. An van Goghs…
Der Schriftzug "Dem deutschen Volke" wurde 1916 am Reichstagsgebäude in Berlin angebracht, mitten im Ersten Weltkrieg. 84 Jahre später beschloss der Bundestag ein neues Staatsangehörigkeitsrecht…
