Wer vollständig gegen Covid-19 geimpft ist, soll sich leichter durch Europa bewegen können. © picture-alliance/Hans Lucas/David Himbert
Der digitale Covid-Pass kommt rechtzeitig zu den Sommerferien. Unklar bleibt, ob die EU die Impfstofflizenzen freigeben wird
Ab dem 1. Juli soll ein digitaler Covid-Pass das Reisen zwischen den EU-Ländern erleichtern. Vergangenen Donnerstag räumten Unterhändler von EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament die letzten Streitpunkte aus dem Weg. Der Druck für eine politische Einigung war hoch. Nach dem schleppenden Beginn der Impfkampagne in der EU wollte die Kommission den Bürgern wenigstens den Sommerurlaub…
Soldaten sollen im Libanon bleiben
Die Bundeswehr soll ihre Beteiligung an der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste fortsetzen. Bis zu 300 Soldaten sollen unverändert vor allem dafür sorgen, dass keine "Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon verbracht werden". Das geht aus einem Antrag (19/29626) der Bundesregierung…
Antrag auf verlängerten Kosovo-Einsatz
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der von der Nato geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Vorgesehen ist die Entsendung von unverändert bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten, wie aus einem Antrag (19/29625) der Bundesregierung hervorgeht, über den der Bundestag vergangenen Freitag erstmals beraten hat. Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut…
Einsätze in Mali werden fortgesetzt
Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali sowie an der dortigen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen, MINUSMA, beteiligen. In namentlicher Abstimmung votierten vergangene Woche 499 Abgeordnete für den von der Bundesregierung vorgelegten Antrag (19/28804) zu MINUSMA. Es gab 147 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Für EUTM Mali…
Ist die Unterdrückung der Uiguren in China Völkermord?
Masseninhaftierungen, Folter, erzwungene Abtreibung - Menschenrechtsorganisationen prangern seit Jahren die Unterdrückungspolitik der chinesischen Regierung in der Provinz Xinjiang an. Mindestens eine Million Uiguren soll dort in Lagern mit kommunistischer Ideologie indoktriniert und teilweise Opfer von Gewaltakten werden. Als erstes Land der Welt stuften dies die USA im Januar als Völkermord…
Deutschland und Frankreich wollen Innovationsunion bilden
Deutschland und Frankreich streben gemeinsam eine europäische "Innovationsunion" an. So wollten sie die Chancen, die mit neuen Technologien wie der Künstlichen Intelligenz (KI) verbunden seien, nutzen, wie die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), vergangene Woche in einer Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung erklärte. Diese fand…
