Historie
Helmut Stoltenberg
Im Auf und Ab der Wählergunst

Ein Streifzug durch 19 Bundestagswahlen: vom ältesten Kanzler bis zur ersten Frau an der Regierungsspitze

Zwei der letzten drei Wahlperioden haben CDU/CSU und SPD miteinander regiert, und jetzt das: Mit 32,9 Prozent der Stimmen stürzt die Union bei der Bundestagswahl 2017 auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949; die Sozialdemokraten schneiden gar mit 20,5 Prozent so schlecht ab wie noch nie bei einer Bundestagswahl. Des einen Leid, des anderen Freud: Während Linke und Grüne leicht zulegen…

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Die Schwächen des schönen Zwei-Stimmen-Systems

Bei der Bundestagswahl gilt das »personalisierte Verhältniswahlrecht«. Das hat Vorteile, bringt aber auch schwer lösbare Probleme mit sich

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt" - so schreibt es Artikel 38 des Grundgesetzes vor. "Geheim" bedeutet, dass niemand wissen darf, wie ein Wähler abgestimmt hat - sofern er es nicht selbst mitteilt. "Unmittelbar" heißt, dass die Wähler die Parlamentarier direkt, also ohne die Zwischenschaltung von…

Kandidaten
Helmut Stoltenberg
Zwei Drittel sind Männer

6.211 Bürger bewerben sich um ein Mandat. 40 Parteien hoffen auf die Zweitstimme

Es ist kein Job wie jeder andere: "Sie sind", heißt es im Grundgesetz, "Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen": die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. 6.211 Frauen und Männer stellen sich am kommenden Sonntag dem Votum der rund 60,4 Millionen Wahlberechtigten, um in das oberste deutsche Parlament einzuziehen. So viele…

WAHLBERECHTIGTE
Lisa Brüßler
Medianalter steigt

Jeder fünfte ist älter als 69 Jahre

Mit 60,4 Millionen ist die Zahl der Wahlberechtigten im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 gesunken. Damals waren noch rund 61,7 Millionen Personen wahlberechtigt, wie Bundeswahlleiter Georg Thiel mitteilt. Grund für den Rückgang ist die demografische Entwicklung: So sind seit 2017 mehr Deutsche gestorben als volljährig wurden. Das Medianalter der Wahlbevölkerung (das Alter, das die…

Beteiligung
Lisa Brüßler
Jüngere mit Potential nach oben

Mehr Lust aufs Wählen bei den Wahlberechtigten ab 40 Jahren aufwärts

Bundeswahlleiter Georg Thiel rechnet bei dieser Bundestagswahl mit neuen Rekorden bei der Anzahl der Briefwähler. Ob dadurch auch eine Trendwende bei der Wahlbeteiligung entsteht, ist offen. Diese kennt seit vierzig Jahren einen Abwärtstrend. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren lag sie bei 76,2 Prozent. Ihren Tiefstand erreichte sie bei der Bundestagswahl 2009: Damals gingen nur 70,8…

PARTEIEN
PA
Die Parteien

CDU - Christlich Demokratische Union Deutschlands SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands AfD - Alternative für Deutschland FDP - Freie Demokratische Partei DIE LINKE - DIE LINKE GRÜNE - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CSU - Christlich-Soziale Union in Bayern FREIE WÄHLER - FREIE WÄHLER Die PARTEI - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische…

MEDIEN
Paul-Philipp Braun
Auf allen Kanälen

Im Bundestagswahlkampf zeigt sich einmal mehr, welche Möglichkeiten Soziale Medien bieten

Erfurts größte Straßenbahnkreuzung, der Anger, an einem Spätsommertag. Hunderte Menschen laufen durcheinander. Mitten auf dem großen Platz steht ein roter Schirm mit dem umlaufenden Logo der SPD. Dahinter ein junger Mann, er ist Mitte 20 und wirkt verloren. Ganz allein steht er hinter dem mobilen Tresen, auf dem allerhand Flyer liegen und von dessen Vorderseite das Lächeln eines Abgeordneten…

IT-SICHERHEIT I
Sören Christian Reimer
»Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Notfall eintritt«

Cybersecurity-Expertin Haya Shulman prüfte, ob die Parteien auf digitale Angriffe vorbereitet sind

Frau Shulman, das Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE hat sich mit der IT-Sicherheit der im Bundestag vertretenen Parteien befasst. Wie kam es dazu? Tatsächlich analysieren wir die Cybersicherheit vieler wichtiger Sektoren. Die Parteien spielen aber eine besondere Rolle. Vor den Bundestagswahlen standen sie besonders im Fokus von Angriffen. Sie zu unterstützen,…

IT-SICHERHEIT II
Sören Christian Reimer/dpa
Immer wieder Russland

Digitale Angriffe rund um Wahl erwartet

Nach einer Welle von Hacker-Angriffen auf Bundestags- und Landtagsabgeordnete hat die Bundesregierung schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben: Die Bundesregierung fordere die russische Regierung auf, "diese unzulässigen Cyberaktivitäten mit sofortiger Wirkung einzustellen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes Anfang September. Die Regierung betrachte dieses "inakzeptable Vorgehen als…

Rückblick
Claudia Heine
Ungewohnte Dinge

In der 19. Wahlperiode hat der Bundestag einiges Neues erlebt, auf manches davon hätten viele Abgeordnete wohl gern verzichtet.

Die Aufregung begann schon, da war der 19. Bundestag noch gar nicht zusammengetroffen. Im Juni 2017 änderte der damals noch 18. Deutsche Bundestag seine Geschäftsordnung, um zu verhindern: dass im Herbst ein Abgeordneter der AfD als Alterspräsident die erste Sitzung des neuen Bundestages eröffnet. Seit längerer Zeit ließen nämlich die Umfragen keinen Zweifel mehr daran, dass in den 19.…

BUNDESTAGSWAHL
Sandra Schmid
Mehr Lokale, mehr Helfer, mehr Bezirke

Corona hat den Trend zur Briefwahl verstärkt. Das hat auch Nachteile

Sie ist alles andere als normal, die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag: Nicht nur, dass zum allerersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte die Amtsinhaberin im Kanzleramt nicht wieder antritt und gleich drei Kanzlerkandidaten um die Gunst der Wähler buhlen. Es ist vor allem auch die Corona-Pandemie, die Wahl und Wahlkampf prägt. Die Kür der Kandidaten auf dem Wahlzettel durfte nach einer…

BILANZ
Stefan Lange
Pflicht erfüllt

Kanzlerin Merkel hat das Land geprägt und auch ihr Amt. Sie wird von vielen Menschen bewundert und von manchen verachtet. Nach einer Ära von 16 Jahren tritt sie ab.

In dieser Welt der Superlative hat Angela Merkel ihren Platz schon sicher. Die Kanzlerin hält zusammen mit Helmut Kohl den Rekord für die längste Amtszeit, sie war bei Amtsantritt die jüngste Bundeskanzlerin der Geschichte, die erste Ostdeutsche und die erste Frau in diesem Amt. Sie ist zudem die am längsten amtierende Regierungschefin der Europäischen Union. Aber das sind nur Zahlen. Was…

Inneres
Helmut Stoltenberg
Heftig umstritten

Migrationsfragen und innere Sicherheit zählen in den Wahlprogrammen der Parteien auch 2021 zu den Schwerpunktthemen der Innenpolitik

Ob es um den Schutz vor Alltagskriminalität oder vor Terrorattacken geht, um die Sicherheit der persönlichen Daten oder um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland - das breite Feld der Innenpolitik treibt viele Wähler im Lande um, schließlich betrifft es doch meist auch ganz persönliche Interessen und Befindlichkeiten. Die innere Sicherheit sowie die Asyl- und Integrationspolitik zählen…

Arbeit UND SOZIALES
Claudia Heine
Viele Alternativen zum unbeliebten »Hartz IV«

Unterschiedliche Vorschläge zu Renteneintrittsalter, Grundsicherung und Mindestlohn

Im Juli 2020 hat der Bundestag die Einführung einer Grundrente für Menschen mit niedrigem Einkommen beschlossen. Damit endete ein lange erbittert geführter Streit in- und außerhalb des Parlaments um die Frage der sozialen Sicherheit im Alter. Seitdem ist es um die Sozialpolitik relativ ruhig geworden. Die als Reaktion auf die Corona-Lockdowns verabschiedeten Sozialschutzpakete waren…

BAUEN
Sandra Schmid
Lösungsvorschläge für die neue soziale Frage

Das planen die Parteien beim Zukunftsthema

Steigende Mieten, explodierende Immobilien- und Grundstückspreise - bezahlbarer Wohnraum wird gerade in Großstädten immer knapper. Für viele Menschen ist das Leben dort kaum noch erschwinglich. Einig sind sich die Parteien deshalb, dass dringend gehandelt werden muss. Nur über das Wie gehen die Vorstellungen auseinander. Das gilt auch für den Klimaschutz im Gebäudesektor. Bezahlbarer…

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Suche nach dem großen Wurf

Knifflige Finanzierungskonzepte stehen im Zentrum der Wahlprogramme

Die gesundheitspolitischen Vorstellungen der Parteien gehen teilweise weit auseinander und könnten in Koalitionsverhandlungen zum Knackpunkt werden. Neben der allgegenwärtigen Corona-Pandemie, die sich auf viele Gesundheitsbereiche erstreckt, spielen in den Wahlprogrammen der Parteien verschiedene Themen eine große Rolle, die schon länger kontrovers diskutiert werden, etwa Finanzierungsfragen…

Bildung
Denise Schwarz
Parteien wollen Digitaloffensive an Schulen

Grundsätzlich sind in der Bundesrepublik die Länder für den Bereich Bildung zuständig. Der Bund hingegen verfügt nur über sehr eingeschränkte Kompetenzen. Geht es nach FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke soll sich das ändern. Alle drei Parteien streben eine Änderung des Grundgesetzes an und fordern, dass Bund, Länder und Kommunen beim Thema Bildung stärker kooperieren. Schulsysteme…

familie
Götz Hausding
Elterngeld, Kita-Ausbau und Schwangerschaften

Mit unterschiedlichen Ansätzen wollen die Parteien Eltern und Kinder unterstützen

Familien stärken wollen alle derzeit im Bundestag vertretenen Parteien. Die gewählten Ansätze dazu sind aber verschieden - ebenso wie die Bewertung, was genau eigentlich eine Familie ist. Und auch beim Dauerbrenner Ehegattensplitting gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Die Union etwa plant, daran festzuhalten. "Perspektivisch streben wir den vollen Grundfreibetrag für Kinder an und…

Wirtschaft und Finanzen
Peter Stützle
Mit oder ohne Bremse

Einige Parteien wollen die Schuldenregel modifizieren, andere an ihr festhalten. Große Unterschiede gibt es auch in der Steuerpolitik

Die nächste Bundesregierung übernimmt einen hoch verschuldeten Staat. Die Folgen der Coronakrise und die Maßnahmen zu ihrer Bewältigung schlagen mächtig ins Kontor. Dazu kommen viele eingegangene Verpflichtungen etwa für die Fluthilfe oder den Kohleausstieg. Was dem Staat dabei entgegenkommt, ist das historisch niedrige Zinsniveau, das allerdings nicht auf ewig so bleiben muss. Auf diese…

LANDWIRTSCHAFT
Christian Hunziker
Mehr Wertschätzung für die Erzeuger

Vorschläge zu EU-Agrarpolitik und gesunder Ernährung

Mehr Wertschätzung für Landwirte - diese Forderung findet sich sinngemäß in allen Wahlprogrammen der im Bundestag vertretenen Parteien. Ansonsten weichen die Forderungen und Vorschläge im Bereich Landwirtschaft und Ernährung deutlich voneinander ab - zum Beispiel bei der Einschätzung der EU-Agrarpolitik: Während SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sich für eine Neuausrichtung der…

verkehr
Götz Hausding
Alle wollen den Ausbau der Schiene

Union, AfD und FDP lehnen Tempolimit ab - SPD, Linke und Grüne sind dafür

Soviel Einigkeit ist selten: Den Ausbau der Schieneninfrastruktur befürworten alle im Bundestag vertretenen Parteien. Laut ihren Wahlprogrammen steigt die Bedeutung der Bahn - im Schienen- wie im Güterverkehr - mit Blick auf die von allen Seiten geforderte moderne Mobilität. Die Übereinstimmung endet aber bei den Vorstellungen über die Entwicklung der Deutschen Bahn AG (DB AG). Die FDP…

Auswärtiges
Peter Stützle
Weltsichten

Der Umgang mit Russland und China und die Zukunft der Nato bestimmen die außen- und sicherheitspolitische Agenda der Parteien

Für die außen- und sicherheitspolitische Verortung der Parteien eignet sich das Rechts-Links-Schema nur bedingt. AfD und Die Linke liegen in Sachen Bundeswehr weit auseinander, beim Verhältnis zu Russland stehen sie sich dagegen nahe. Bei der Politik gegenüber China gibt es zwischen Grünen und FDP viele Gemeinsamkeiten, in Fragen der Rüstung und der Rüstungsexporte zeigen sich deutliche…

Umwelt
Christian Hunziker
Das Klima schützen - aber wie?

Alle Parteien außer der AfD bekennen sich zum Ziel der Klimaneutralität

Welche Partei in ihrem Wahlprogramm der Umwelt- und Klimapolitik den größten Umfang einräumt, ist unschwer zu erraten: Bündnis 90/Die Grünen entwirft ein ehrgeiziges Klima- und Umweltprogramm mit dem Ziel, den im Pariser Klimaschutzabkommen vereinbarten 1,5-Grad-Pfad unbedingt einzuhalten. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen die Bündnisgrünen bereits bis 2030 die Kohlekraftwerke abschalten…

Europäische Union
Johanna Metz
Großer Reformbedarf

Zwischen Austritt und Fortschritt

Die Europapolitik spielt in diesem Wahlkampf eine untergeordnete Rolle. Dabei trifft die Europäische Union in zahlreichen Politikbereichen Entscheidungen, die das Leben in Deutschland direkt betreffen, ob beim Klimawandel, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie oder in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die deutschen Ministerinnen und Minister vertreten die Bundesregierung im Europäischen…