Viele Arbeitsplätze sind geeignet, um nach Hause verlagert werden zu können. Davon ist die Realität aber weit entfernt.
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Homeoffice
Claudia Heine
Pflicht - oder nicht?

Weniger Kontakte während der Arbeit - Fraktionen streiten über den richtigen Weg

Als Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im vergangenen Jahr seinen Plan vorstellte, ein Recht auf Homeoffice einführen zu wollen, lagen die ersten Monate der Pandemie hinter dem Land. Es zeigte sich, dass plötzlich weit mehr Menschen zu Hause arbeiten konnten, als es bisher üblich war. So arbeiteten im April 2020 rund 27 Prozent der Beschäftigten von zu Hause aus. Vor der Corona-Krise…

BILDUNG
Alexander Weinlein
Sorge um das Schuljahr

FDP und Linke fordern klare Inzidenz-Regeln

Erneut hat der Bundestag über die Auswirkungen des Lockdown auf Schulen, Schüler und Lehrer debattiert. Am vergangenen Donnerstag beriet er über zwei Anträge der FDP-Fraktion (19/25791) und der Linksfraktion (19/25802). Übereinstimmend fordern Liberale und Linke einen verbindlichen Pandemie-Plan für die Schulen, der sich am Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner orientiert. …
Hilmar Sack
Trauer um Chefredakteur Jörg Biallas

Jörg Biallas, der Chefredakteur dieser Zeitung und des Pressedienstes "heute im Bundestag", ist tot. Die Redaktion trauert um einen Vollblut-Journalisten, der zuhören konnte und genau hinschaute. Um einen Vorgesetzten, der "die Truppe", wie er gern sagte, mit großer Umsicht führte. Fehlen wird ein erfahrener Kollege, ein toller Mensch, auf dessen Rat und Unterstützung Verlass war. Zugewandt…
soziales
Claudia Heine
Streit über Sanktionen

Grüne fordern Garantiesicherung

Sanktionen ja oder nein? Wie so oft in Debatten über die staatliche Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) war diese Frage auch in der vergangenen Woche die Gretchenfrage. Zur Debatte stand ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25706) für eine sanktionsfreie Garantiesicherung. Die Fraktion fordert außerdem eine grundsätzlich neue Ermittlung des soziokulturellen…
U-AUSSCHUSS
Winfried Dolderer
Handy-Rätsel

Zeugen klären bislang offene Detailfragen im Fall des Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz

Könnten Untersuchungsausschüsse sich ihre Zeugen schnitzen, einer wie der Kriminalhauptkommissar A.S. käme ohne weiteres als Modell in Frage. Einer, dem es erkennbar keine Ruhe lässt, eine Antwort nicht zu wissen. Der sich dann hinsetzt, Akten wälzt und den Dingen nachträglich auf den Grund geht. Der heute 38-jährige Hauptkommissar war nach dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz als…
INNEReS
Helmut Stoltenberg
Streit um Reparaturgesetz

Oppositionkritik an Reformplan zu Bestandsdaten

Auf scharfe Kritik der Opposition ist vergangene Woche ein Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (19/25294) gestoßen. Das Gericht hatte im Mai 2020 Paragraf 113 des Telekommunikationsgesetzes und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für…
WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Aufstellung ohne Präsenz

Kandidatenkür soll trotz Corona möglich sein

Mit der Feststellung, "dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen zumindest teilweise unmöglich ist", hat der Bundestag vergangene Woche die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Parteien angesichts der Corona-Pandemie ermöglicht werden kann, ihre Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. September auch ohne…
INNERES II
Helmut Stoltenberg
»Jeden zweiten Tag«

Diskriminierung von Muslimen beklagt

184 Fälle islamfeindlicher Angriffe etwa auf Moscheen, Friedhöfe, Begegnungsstätten oder sonstige Religionsstätten sind für das Jahr 2019 in der BKA-Fallzahlendatei "Lapos" erfasst. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel "Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland" (19/17069) hervor, über die…
Kurz notiert

Antrag zu Präventivgewahrsam für Gefährder abgelehnt Mit den Stimmen aller anderen Fraktionen hat der Bundestag vergangene Woche einen AfD-Antrag (19/23951) zur Schaffung von "Rechtsgrundlagen…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Homeoffice Claudia Heine Pflicht - oder nicht?

Inhalt

BILDUNG Alexander Weinlein Sorge um das Schuljahr

Hilmar Sack Trauer um Chefredakteur Jörg Biallas

soziales Claudia Heine Streit über Sanktionen

U-AUSSCHUSS Winfried Dolderer Handy-Rätsel

INNEReS Helmut Stoltenberg Streit um Reparaturgesetz

WAHLRECHT Helmut Stoltenberg Aufstellung ohne Präsenz

INNERES II Helmut Stoltenberg »Jeden zweiten Tag«

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Homeoffice
Claudia Heine
Pflicht - oder nicht?

BILDUNG
Alexander Weinlein
Sorge um das Schuljahr

Hilmar Sack
Trauer um Chefredakteur Jörg Biallas

soziales
Claudia Heine
Streit über Sanktionen

U-AUSSCHUSS
Winfried Dolderer
Handy-Rätsel

INNEReS
Helmut Stoltenberg
Streit um Reparaturgesetz

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Aufstellung ohne Präsenz

INNERES II
Helmut Stoltenberg
»Jeden zweiten Tag«