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Claus Peter Kosfeld
Optimistische Steuerprognose

Die künftige Koalition kann laut Steuerschätzung etliche Milliarden an Mehreinnahmen verplanen. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen werden nach der neuen Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung bis 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als erwartet. Auf Bundesebene kann die künftige Ampel-Koalition mit einem Einnahmeplus von 71,7 Milliarden Euro rechnen.

"Diese Steuerschätzung bestätigt unseren Kurs und macht Mut für die Zukunft", sagte der geschäftsführende Bundesfinanzminister und mögliche künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der Zahlen vergangene Woche in Berlin. Er betonte: "Trotz Coronakrise ist Deutschland finanziell gut aufgestellt." Die Wirtschaft laufe stabil, die Steuereinnahmen wüchsen wieder. Deutschland sei "gut gewappnet für die Herausforderungen der Zukunft". Scholz kündigte mit Blick auf die Ziele der von ihm angestrebten Koalition an: "Mit Rekordinvestitionen in Digitalisierung, Forschung und Klimaschutz wollen wir den Trend weiter stützen." Es gehe jetzt darum, "den soliden Kurs und ambitionierte Ziele miteinander zu verbinden".

Allein für das laufende Jahr werden dem Schätzergebnis zufolge Mehreinnahmen von 38,5 Milliarden Euro erwartet, davon 11,7 Milliarden Euro für den Bund und 22,5 Milliarden Euro für die Länder. Für 2022 wird im Vergleich zur Mai-Schätzung ein Steuerplus von 36,8 Milliarden Euro vorhergesagt, davon 13,8 Milliarden Euro für den Bund und 17,0 Milliarden Euro für die Länder.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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