VERTEIDIGUNG : Bas: Truppe hat sich hervorragend bewährt

Als der erste Verteidigungsminister der jungen Bundesrepublik, Theodor Blank (CDU), am 12. November 1955 den ersten 101 Freiwilligen der gerade aus der Taufe gehobenen Bundeswehr ihre Ernennungsurkunden überreichte, konnte niemand ahnen, dass deutsche Soldaten je vor dem Reichstag in Berlin als Sitz eines gesamtdeutschen Parlaments ihr Gelöbnis ablegen würden. Seit 2019 ist auf Wunsch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das öffentliche Gelöbnis vor dem Reichstag anlässlich des Gründungstages der Bundeswehr jedoch ein fester zeremonieller Bestandteil der Parlamentsarmee.

Auch am vergangenen Freitag gelobten anlässlich des 66-jährigen Gründungsjubiläums der Bundeswehr wieder 400 Rekruten vor dem Parlamentsgebäude in Anwesenheit der Verteidigungsministerin, des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, der "Bundesrepublik Deutschland zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen". Auch in etlichen anderen Städten wurden Gelöbnisse abgehalten.

Kramp-Karrenbauer forderte die Rekruten auf, das Recht und die Freiheit nicht nur in Einsätzen, sondern auch im täglichen Dienst in der Bundeswehr selbstbewusst gegen Extremisten und Feinde der Demokratie zu verteidigen.

Bundestagspräsidentin Bas erinnerte an die Situation vor 66 Jahren, zehn Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg: Im Bundestag und in der Bevölkerung sei "erbittert um die Wiederbewaffnung gestritten" worden. "Das Land war geteilt und die Ost-West-Konfrontation zum Kalten Krieg geworden. In dieser Situation bauten beide deutschen Staaten Armeen auf." Die Bundeswehr sei "ausdrücklich als Verteidigungsarmee gegründet" worden und das Grundgesetz "untersagt unmissverständlich alle Handlungen, die das friedliche Zusammenleben der Völker stören". Bas bescheinigte der Bundeswehr, sich "hervorragend bewährt" zu haben. Mit der Inneren Führung habe sie sich "eine moderne, weltweit anerkannte Führungsstruktur" gegeben und die Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde seien in der Truppe "fest verankert". Bas erinnerte vor allem an die Herausforderungen der vergangenen drei Jahrzehnte: Nach der Wiedervereinigung habe die Bundeswehr eine "beachtliche Integrationsleistung" erbracht und Menschen aus zwei Bündnissystemen zusammengebracht, sie sei "stark" in der Katastrophenhilfe und habe in der Corona-Pandemie "Großes geleistet", in den Auslandseinsätzen diene sie dem Frieden der Welt. Ausdrücklich wies Bas darauf hin, dass nicht die Bundeswehr an ihrem militärischen Auftrag in Afghanistan gescheitert sei, sondern die Politik an der politischen Aufgabe. "Die Gründe für dieses Scheitern werden wir auch hier im Deutschen Bundestag untersuchen", versprach Bas den Soldaten. "Wir sind Ihnen die Aufarbeitung schuldig, damit sich ein solches Debakel nicht wiederholt."