Inhalt

EDITORIAL
Alexander Heinrich
Wohltuend sachlich

Der Tag der Wahl eines Regierungschefs ist ein besonderer Tag in der Demokratie. Und doch kommt solch ein Tag in Deutschland oft nüchtern, geradezu routiniert, ohne hohen Ton oder besonders bedeutungsschweres Zeremoniell daher. So war das auch dieses Mal bei der Wahl des Bundeskanzlers im Bundestag, beim Übergang von der Großen Koalition zur Ampelkoalition, der Amtsübernahme durch den Sozialdemokraten Olaf Scholz von seiner Vorgängerin, der Christdemokratin Angela Merkel.

Was vielen so selbstverständlich scheint, ist es womöglich nicht. Das zeigt der Blick auf den Machtwechsel in einer eigentlich doch so gefestigten Demokratie wie in den Vereinigten Staaten: Dort stürmten Anfang des Jahres Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump - aufgestachelt durch diesen - das Kapitol, weil sie die Vorbereitungen für die Amtseinführung des in freien und demokratischen Wahlen bestimmten neuen Präsidenten Joe Biden zu verhindern trachteten.

Das politische System der Bundesrepublik ist oft als nüchtern und sachlich beschrieben worden, Deutschland mache sich in seinen demokratischen Zeremonien kleiner und grauer, als es ist, heißt es dann oft. Aber ein geräuschloser Machtübergang von einem politischen Lager zum anderen ist eben auch Ausweis der Leistungs- und Integrationsfähigkeit einer funktionierenden und etablierten demokratisch-parlamentarischen Ordnung. Und übrigens auch einer darin möglichen politischen Kultur, gerade in Zeiten spürbarer werdender gesellschaftlicher Spaltung: Der Tag der Kanzlerwahl war geprägt von geradezu wünschenswerter Normalität, einem respektvollem Umgang der politischen Gegner, der hohen Achtung vor dem Amt und der Verfassung.

Unter der Formulierung "Mehr Fortschritt wagen" hat die neue Ampelkoalition große Vorhaben formuliert: Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung, Klimaschutz und Transformation zum nachhaltigen Wirtschaften - bei all diesen Aufbrüchen sollen und dürfen der soziale Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit als Industrienation nicht auf der Strecke bleiben. Vertreter der Opposition haben der neuen Regierung für diese Vorhaben guten Erfolg und eine glückliche Hand gewünscht. Das mag mittlerweile keine Selbstverständlichkeit mehr sein. Aber das gehört sich so. Weil das im wohlverstandenen gemeinsamen Interesse des Landes ist.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag