Thema: Die Ampel legt los
Scholz skizziert, Lindner finanziert
Hilfen in der Pandemie
Die Bundesregierung will strauchelnden Unternehmen länger helfen
Helden in der Pandemie
Ein Sammelband wirft ein Schlaglicht auf prekäre Arbeitsverhältnisse

Einen »präzisen Plan« für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Herausforderungen holte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus seiner schweren Aktentasche. Ein großes Versprechen, an dem Opposition und Wahlvolk die neue Bundesregierung messen werden.

© picture-alliance/Geisler-Fotopress/Frederic Kern

Regierungserklärung
Johanna Metz
»Jahre der Erneuerung«

Kanzler Scholz stimmt das Land auf große Veränderungen ein

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, sagt der Volksmund. Immerhin, Anfänge gab es im Bundestag vergangene Woche reichlich. Zum einen für Olaf Scholz (SPD), der eine Woche nach seiner Wahl als Kanzler erstmals eine Regierungserklärung abgab. Zum anderen für Ralph Brinkhaus (CDU), den neuen und alten Fraktionschef der Union, der sich zum ersten Mal in der ungewohnten Rolle des Oppositionsführers…

Ausschüsse
Claus Peter Kosfeld
Heftiger Streit über Vorsitz im Innenausschuss

Ältestenrat muss über strittige Personalfragen beraten. Neue Sitzordnung im Parlament

Die Einsetzung der 25 ständigen Ausschüsse ist in der vergangenen Woche nicht in jedem Fall reibungslos verlaufen. Heftigen Streit gab es insbesondere um den Vorsitz im Ausschuss für Inneres und Heimat. Zwar sind nun alle Ausschüsse arbeitsfähig, allerdings konnte sich die AfD-Fraktion mit ihren Kandidaten für den Vorsitz in drei Ausschüssen nicht durchsetzen. Anders als üblich, wurden die…

EDITORIAL
Alexander Heinrich
Rote Linien

Die AfD ist in der vergangenen Woche mit ihren Kandidaten für den Vorsitz in drei Bundestagsausschüssen gescheitert. Die übrigen Fraktionen senden damit ein weiteres Mal ein Signal, das bereits…

Das Parlament: E-Paper

Das Parlament als kostenloses E-Paper lesen

Berlin
Wechsel
Teilhabe
Weihnachtsrätsel

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2023 Deutscher Bundestag