Zum zweiten Mal in der Geschichte sprach vergangenen Freitag aus Anlass der 1000. Plenarsitzung mit Frank-Walter Steinmeier ein Bundespräsident im Bundesrat. © picture alliance/Flashpic/Jens Krick
Er ist das zentrale Organ des Föderalismus. Und ein Unikat noch dazu: der Bundesrat. Über ihn vertreten die Länder ihre Interessen im Bund. Am vergangenen Freitag feierte er ein besonderes Ereignis, seine 1.000. Plenarsitzung. Einen "verfassungspraktischen Alleskönner", nannte ihn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der zur Jubiläumssitzung eine Rede hielt. Seit sieben Jahrzehnten…
In den vergangenen Wochen gab es mal wieder reichlich Futter für alle Verschwörungstheoretiker. Diesmal durften sich jedoch nicht die Apologeten der Corona-Diktatur, Widerstandskämpfer gegen das dunkle Bill-Gates- Impfimperium, trumpgläubige QAnon-Jünger oder andere Aluhut-Träger aus den diversen Paralleluniversen freuen, sondern die guten alten Ufo- und Alien-Gläubigen. Gleich zwei…
>Helga Rock Bundestagsabgeordnete 1987-1990, Die Grünen Helga Rock wird am 25. Februar 70 Jahre alt. Die Speditionskauffrau aus Siegen schloss sich 1979 den Grünen an und gehörte von 1989 bis 2014 dem Kreistag Siegen-Wittgenstein an. Im Bundestag wirkte Rock im Verkehrsausschuss mit. >Karl-Heinz Walkhoff Bundestagsabgeordneter 1969-1976, 1978-1980, SPD Am 26. Februar wird Karl-Heinz…
>Peter Friedrich gest. Bundestagsabgeordneter 1998-2002, SPD Am 20. Januar starb Peter Friedrich im Alter von 78 Jahren. Der Rechtsanwalt aus Altenburg trat 1990 der SPD bei. Von 1990 bis 1998 gehörte er dem Thüringer Landtag an und amtierte als dessen Vizepräsident. Im Bundestag wirkte Friedrich im Ausschuss für die Angelegenheiten der Neuen Länder mit. >Klaus Harries…
28.2.1961: Verfassungsrichter sprechen Fernseh-Urteil. Dass ihm die Berichterstattung der ARD zu regierungskritisch ist, daraus hat Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) nie einen Hehl gemacht. Den Rundfunk verstand er als "politisches Führungsmittel". Als kurz nach dem Start der ARD 1954 der Wunsch nach einem zweiten Fernsehkanal aufkam, sah Adenauer seine Chance: Quasi als Gegengewicht wollte…
