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BUNDESWEHR
Alexander Weinlein
Glanz und Elend einer Truppe

Wehrbeauftragte Högl lobt Soldaten für Corona-Einsatz. Aufklärung fordert sie im Fall des KSK

Nein, zu ihrem Kernauftrag gehöre es nicht. Aber in den vergangenen Monaten habe sich gezeigt, wie wichtig der Beitrag der Bundeswehr zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sei. Die Wehrbeauftragte des Bundestages fand Anfang vergangener Woche bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2020 viele lobende Worte für die Truppe im Corona-Einsatz. Derzeit seien neben der nahezu vollständigen Einbindung des Sanitätsdienstes rund 12.000 Soldaten "im Einsatz gegen das Virus gebunden, heißt es in ihrem Bericht, den sie an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und die Obleute des Verteidigungsausschusses übergab und anschließend der Presse vorstellte.

Insgesamt stünden 25.0000 Soldaten in Bereitschaft und mehr als 3.400 Amtshilfeeinsätze seien seit Beginn der Pandemie geleistet worden. Darüber hätten sich 11.800 Reservisten freiwillig für einen Einsatz an der Corona-Front gemeldet, 1.250 von ihnen seien auch gezogen worden, rechnet Högl vor. Die Soldaten würden in Gesundheitsämtern beim Testen und bei der Nachverfolgung von Infektionsketten, bei der Logistik, in der Altenpflege und in Impfzentren helfen. "Selbst die Militärmusik war dabei", lobte Högl. Sie spielte kleine Konzerte in Pflegeheimen unter dem Moto "Musik gegen Einsamkeit". So verwundert es dann auch nicht, dass sich Högl für die Verleihung einer Einsatzmedaille für das Engagement dieser Soldaten ausspricht - als Symbol der "Wertschätzung und Anerkennung".

Zu kämpfen hatte die Truppe wie der Rest der Gesellschaft mit der Corona-Pandemie aber auch selbst. Von den 2.753 persönlichen Eingaben, die im Berichtsjahr bei ihrem Amt eingegangen seien, entfielen fast 500 auf das Thema Corona. Dies zeige, wie hoch die Belastung der Soldaten war - etwa durch verkürzte Ausbildungen, abgesagte Lehrgänge oder mehrfache Quarantänen vor und während der Einsätze, berichtet Högl. Insgesamt habe die Truppe aber auch diese Herausforderung "gut" bewältigt.

Über so viel Lob dürfte sich nicht nur die Truppe, die in den vergangenen Jahren vor allem durch Negativschlagzeilen auffiel, freuen, sondern auch die sorgengeplagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die wie ihre Amtsvorgänger anlässlich der Präsentation des Wehrberichts vor allem bescheinigt bekommt, was alles nicht funktioniert in den Streitkräften. Zufrieden dürfte die Ministerin auch über die erneute und unverhohlenen Forderung Högls nach einer Bewaffnung der von Israel geleasten Heron-Drohnen sein. Bei Högls Parteikollegen von der SPD hingegen dürften ihre Äußerungen eher Stirnrunzeln hervorrufen. Über die Frage von Kampfdrohnen sei nun fast zehn Jahre eine "sachgerechte, differenzierte, transparente und ausführliche Debatte" geführt worden, schreibt Högl in ihrem Bericht und erklärt damit die Bedingung, auf die sich Union und SPD in ihrem Koalitionsfraktion geeinigt hatten, für erfüllt, um zu einer Entscheidung zu kommen. Doch genau die verweigern die Sozialdemokraten im Bundestag bislang beharrlich, wollen lieber weiter diskutieren. So müsse die Bundeswehr weiterhin auf diese wichtige Fähigkeit verzichten, die vor allem zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten notwendig sei, moniert die Wehrbeauftragte.

Ansonsten aber bleibt der Wehrbericht für Kramp-Karrenbauer eine unbequeme Lektüre. Vor allem in jenen Bereichen, die den Kernauftrag der Bundeswehr betreffen. Da wäre zum einen der Dauerbrenner Material. Grundlegend geändert hat sich an dieser Front nur wenig, weiß Högl zu berichten. Es sei "inakzeptabel", dass den Soldaten in der Ausbildung und den Einsätzen oftmals noch immer nicht die "bestmögliche Ausrüstung" zu Verfügung stehe. "Absolut unverständlich" ist Högl vor allem, "dass es nicht gelingt, Beschaffungen - selbst von kleinen Ausrüstungsgegenständen wie Kälteschutzanzügen, Gehörschutz, Helmen oder Rucksäcken - zu beschleunigen". Der Mangel an einsatzfähigen Fahrzeuge, Hubschrauber oder Schiffen, fehlendes Werkzeug und enorme Verzögerungen bei der Instandsetzung seien "leider Alltag in der Truppe und ein häufiger Grund für die berechtigte Unzufriedenheit" von Soldaten.

Sorgen bereitet der Wehrbeauftragte auch die Personalsituation in den Streitkräften - sie drohten zu überaltern: So sei das Durchschnittsalter der Truppe seit 2012 kurz nach Aussetzen der Wehrpflicht von 30,3 Jahre auf 33,4 Jahre gestiegen. Eine der Gründe für diese Entwicklung ist, dass die Bundeswehr bei sinkenden Bewerber- beziehungsweise Einstellungszahlen die gesteckten Minimalziele bei der Anzahl von Berufs- und Zeitsoldaten nur durch Verlängerung der Dienstzeiten bereits aktiver Soldaten erreichen kann. Im vergangenen Jahr habe sich dieser Trend "sicherlich auch pandemiebedingt" noch einmal verschärft. So sei die Zahl der Neueinstellungen mit 16.430 Soldaten noch einmal um 19 Prozent niedriger ausgefallen als im Vorjahr.

Überaus skeptisch zeigt sich Högl gegenüber der Praxis, Minderjährige in die Truppe aufzunehmen. Dies geschehe zwar nur mit ausdrücklicher Billigung der Erziehungsberechtigten und mit 1.148 hätten die 17-Jährigen nur rund sieben Prozent aller Neueinstellungen im vergangenen Jahr gestellt, aber die Einstellung Minderjähriger müsse "eine Ausnahme bleiben", stellte Högl klar. Vor allem sollte die Ausbildung an der Waffe erst nach Erreichen der Volljährigkeit beginnen.

Thematisch überlagert wurde die Präsentation des Wehrberichts aber vor allem durch den Themenkomplex Extremismus und Verschwinden von Munition. Im Zentrum stand einmal mehr das Kommando Spezialkräfte (KSK).

Högl betont zwar, dass man die Bundeswehr in keinem Fall unter einen Generalverdacht stellen dürfe und "die ganz große Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten" die Werte und Prinzipien des Grundgesetzes "vertritt und verteidigt". Allerdings sei die Zahl der meldepflichtigen Vorkommnisse mit Verdacht auf einen extremistischem Hintergrund im vergangenen Jahr mit 229 gegenüber dem Vorjahr (197) noch einmal deutlich gestiegen. Und der Militärische Nachrichtendienst (MAD) habe 477 neue Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus, 31 im Bereich Reichsbürger und 48 im Bereich Islamismus gemeldet. Der MAD, so führte Högl aus, erfülle eine wichtige Funktion bei der Extremismusabwehr und sollte deshalb personell aufgestockt werden.

Ausdrückliches begrüßt werden von der Wehrbeauftragten die von Ministerin Kramp-Karrenbauer ergriffenen Maßnahmen beim KSK, etwa die Auflösung der 2. Kompanie Kommandokräfte oder das neue Auswahlverfahren für das KSK, von dem sich Högl bei einem Besuch selbst ein Bild machte. Das KSK verdiene die Chance für einen "Neustart". Unmissverständlich forderte Högl aber auch eine umfassende Aufklärung der beim KSK verschwundenen Munition und die offenbar vom Kommandeur der Elite-Truppe, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, im Frühjahr 2020 initiierte Aktion von sogenannten "Amnestie-Boxen", in die die Soldaten verschwundene Munition zurückgeben konnten ohne disziplinarische oder strafrechtliche Folgen befürchten zu müssen. Rund 37.000 Schuss Munition und zwei Handgranaten sollen bei der Aktion gesammelt worden sein. Sie selbst, so führte Högl aus, sei von Kreitmayr in ihren Gesprächen mit ihm darüber nicht informiert worden. Der Fall wird den Bundestag voraussichtlich in den kommenden Wochen verstärkt beschäftigen. In der vergangenen Woche gab Ministerin Kramp-Karrenbauer vor dem Verteidigungsausschuss an, dass sie vom Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn viel zu spät über den heiklen Vorgang unterrichtet worden sei. Personelle Konsequenzen wollte die Ministerin noch keine ziehen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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