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Alexander Weinlein
Kurz Notiert
AfD scheitert erneut bei Gremienwahlen
Die AfD-Fraktion ist erneut mit ihren Wahlvorschlägen für diverse Gremien im Bundestag gescheitert. Ihre vorgeschlagenen Kandidaten erreichten alle nicht die erforderliche Mehrheit für die Kuratorien der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas", der Stiftung "Deutsches Historisches Museum", der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" und der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft". Auch die Wahlvorschläge für die Mitglieder der Stiftungsräte der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung), der "Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" und des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte wurden mehrheitlich abgelehnt.
FDP fordert Bundesprogramm für Studenten an Schulen
Die FDP-Fraktion fordert ein Bundesprogramm zum Einsatz von Studierenden zur Unterstützung von Schulen und Schülern während der Corona-Pandemie in Höhe von einer Milliarde Euro. Aus diesem "Lern-Buddy"-Programm sollen Schulen ein Kontingent an Unterstützungsstunden erhalten, das sie zur Unterstützung der Lehrkräfte im Fern- oder Präsenzunterricht, in Kleingruppen oder für eine individuelle Eins-zu-eins-Betreuung besonders unterstützungsbedürftiger Schüler verwenden können. Studierende sollten für ihren Einsatz im Programm mit zehn Euro pro Stunde entlohnt werden. Den entsprechenden Antrag der Liberalen (119/26880) überwies der Bundestag zur Beratung in den Bildungsausschuss.
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