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EDITORIAL
Alexander Heinrich
Sie bewegt sich doch

Als die EU einstmals noch EG hieß, soll ihr damaliger Kommissionspräsident Jacques Delors einmal den Vergleich mit einem Zweirad bemüht haben: Wie dieses müsse das europäische Projekt immer in Bewegung bleiben, wer auf dem Vehikel innehalte, falle um. In Krisen zusammenwachsen - das gilt für die EU auch in der Corona-Pandemie. Als die Staats- und Regierungschefs sich im Juli 2020 zu einem ihrer längsten Gipfel trafen, schufen sie einen Wiederaufbaufonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise im Umfang von 750 Milliarden Euro und brachten den bis dahin größten Sieben-Jahres-Haushalt in Höhe von 1,8 Billionen Euro auf den Weg.

Ein Novum ist die Art und Weise, wie ein Teil dieses Rekordhaushaltes finanziert werden soll: Mit europäischen Schulden und mit europäischen Steuern. Beides wäre vor Corona wohl undenkbar gewesen. Für die Befürworter weiterer Integrationsschritte zeigt sich einmal mehr, dass der Tanker EU unter dem Druck einer existenziellen Krise plötzlich zu Bewegung fähig wird, wo an Bewegung vorher nicht zu denken war. Es gehe beim Fonds um nichts anderes als den Zusammenhalt und die Stabilität in der größten Wirtschaftskrise seit Gründung des Staatenbundes, so das zentrale Argument. Verwiesen wird außerdem auf eine neue Geschlossenheit nach Jahren des Streits in Euro- und Finanzkrise.

Doch gibt es auch eine Kritik, die nicht leichthin als EU-feindlich abgetan werden sollte: Skeptiker finden zum Beispiel, einige Länder könnten es mit der Haushaltsdisziplin weniger genau nehmen und die Gemeinschaft könnte künftig weitere trickreiche oder gar regelwidrige Wege finden, sich im größeren Stil zu verschulden.

Die EU hat die Chance, mit dem Aufbaufonds Solidarität unter Beweis zu stellen und Handlungsfähigkeit zu zeigen. Dazu gehören allerdings nicht nur Hilfen für besonders notleidende und Corona-geplagte Mitgliedsländer, sondern auch eine effiziente Kontrolle, dass diese Mittel ankommen und ihren Zweck erfüllen. Gelingt das nicht, könnten neue Fliehkräfte auftreten, die mit dem Fonds an anderer Stelle eigentlich gebannt werden sollen. Damit das Zweirad rollen kann, ist schließlich nicht nur eine Mindestgeschwindigkeit die Voraussetzung. Gefragt ist auch eine weitere Qualität: die Balancierfähigkeit des Fahrers.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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