Erst Corona, jetzt Ukraine-Krieg: Die Zeit bleibt herausfordernd für die Bundesagentur für Arbeit.
© picture-alliance/dpa/Carsten Koall

Arbeit und Soziales
Claudia Heine
Schon wieder Schatten

Der Minister warnt, Rente dürfe nicht gegen Rüstung ausgespielt werden. Die Opposition hält die Antworten der Regierung auf die aktuelle Krise für nicht ausreichend

Kaum wurde der Schatten der Corona-Pandemie über dem Haushalt für Arbeit und Soziales etwas kleiner, da zieht mit dem Ukraine-Krieg ein neuer Schatten über dem Sozialetat, dem größten Einzelposten des Bundeshaushalts, auf. Dass man darauf nicht unvorbereitet sein dürfe, machten alle Abgeordneten in der Debatte über den Haushaltsplan des Bundesarbeitsministeriums am vergangenen Freitag…

Bildung
Denise Schwarz
Große Pläne, weniger Geld

Opposition bemängelt fehlende Strategien und zu geringe Mittel

Mehr Tempo bei Forschung und Innovation, elternunabhängige Bildungserfolge und ein modernisiertes Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG): Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich viel vorgenommen. Am Donnerstag stellte sie im Plenum den geplanten Etat ihres Ministeriums für das Jahr 2022 vor. 20,3 Milliarden Euro hat sie für dieses Jahr veranschlagt. Bis…
gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Lauterbach legt Rekordhaushalt vor

Coronakrise prägt auch den Etat 2022

Zusätzliche Milliarden für Krankenhäuser, die Krankenversicherung, Tests und Impfstoffe: Die Corona-Pandemie hat weiter erhebliche Auswirkungen auf den Gesundheitsetat, der 2022 auf ein Rekordniveau von rund 52,6 Milliarden Euro steigt. Das sind rund 2,7 Milliarden Euro mehr, als für 2021 an Soll-Ausgaben vorgesehen ist, wie aus dem Haushaltsplan (20/1000) hervorgeht. Ein Vergleich macht die…
Corona-pandemie
Claus Peter Kosfeld
Experten-Streit über Impfpflicht

Öffentliche Anhörung über die fünf vorliegenden Konzepte

Die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus wird von Experten unterschiedlich bewertet. Neben Zustimmung wurden vergangenen Woche in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses auch praktische und systematische Bedenken laut. Rechtsexperten rieten dringend dazu, eine verpflichtende Impfung überzeugend zu begründen, um sie gerichtsfest zu machen. Die…
INNERES
Helmut Stoltenberg
»Neue Realitäten«

Die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge und die Stärkung des Zivilschutzes prägen die Etatdebatte

Die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine haben vergangene Woche auch die Bundestagsdebatte über den Haushalt 2022 des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (BMI) bestimmt. Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) verwies in der ersten Lesung des Etatentwurfs der Bundesregierung darauf, dass Millionen Menschen Zuflucht vor dem Krieg suchten, auch in Deutschland. Auch in dieser Situation…
Justiz
Sören Christian Reimer
Union: Mehr Mittel für GBA

Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine fordert die Unionsfraktion mehr Stellen und Mittel für den Generalbundesanwalt (GBA), um wegen möglicher Kriegsverbrechen zu ermitteln. In der Debatte zum Etat des Bundesjustizministeriums kritisierte Unions-Abgeordneter Günter Krings, dass im Haushaltsentwurf (20/1000, Einzelplan 07) für 2022 weniger Mittel für den GBA eingeplant sind als…
KULTUR
Alexander Weinlein
Roths Etat bleibt stabil

Mit einem geplanten Ausgabenvolumen von 2,14 Milliarden Euro wird der Etat von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) sich weitestgehend auf dem Niveau der Vorjahre unter ihrer Amtsvorgängerin Monika Grütters (CDU) bewegen. Gegenüber dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 stelle dies gar eine Steigerung um zehn Prozent dar, freute sich Roth in der Generaldebatte zum…
FAMILIE
Sandra Schmid
Der Paradigmenwechsel lässt auf sich warten

Opposition kritisiert geringeres Budget und falsche Prioritäten. Ministerin Spiegel verteidigt Entwurf und betont finanzielle Entlastungen für Familien

Nichts weniger als einen "Paradigmenwechsel" hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Kindergrundsicherung versprochen. Doch das wohl größte familienpolitische Vorhaben der Ampelkoalition, einen Grundbetrag für alle Kinder ab Geburt einzuführen und durch eine zusätzliche einkommensabhängige Leistung zu ergänzen, gilt auch als das schwierigste in der Umsetzung:…

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Arbeit und Soziales Claudia Heine Schon wieder Schatten

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Bildung Denise Schwarz Große Pläne, weniger Geld

gesundheit Claus Peter Kosfeld Lauterbach legt Rekordhaushalt vor

Corona-pandemie Claus Peter Kosfeld Experten-Streit über Impfpflicht

INNERES Helmut Stoltenberg »Neue Realitäten«

Justiz Sören Christian Reimer Union: Mehr Mittel für GBA

KULTUR Alexander Weinlein Roths Etat bleibt stabil

FAMILIE Sandra Schmid Der Paradigmenwechsel lässt auf sich warten

Aus Politik und Zeitgeschichte

Arbeit und Soziales
Claudia Heine
Schon wieder Schatten

Bildung
Denise Schwarz
Große Pläne, weniger Geld

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Claus Peter Kosfeld
Lauterbach legt Rekordhaushalt vor

Corona-pandemie
Claus Peter Kosfeld
Experten-Streit über Impfpflicht

INNERES
Helmut Stoltenberg
»Neue Realitäten«

Justiz
Sören Christian Reimer
Union: Mehr Mittel für GBA

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Roths Etat bleibt stabil

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Sandra Schmid
Der Paradigmenwechsel lässt auf sich warten