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Neben den Gepard-Panzern sollte die Ukraine auch Kampfpanzer und Artillerie bekommen, meint der Unionsfraktionsvize
Herr Wadephul, als Konsequenz aus dem Ukraine-Krieg will die Bundesregierung 100 Milliarden Euro in eine bessere Ausstattung der Bundeswehr investieren und dieses Vorhaben im Grundgesetz absichern. Ihr Fraktionschef Friedrich Merz mag die Stimmen für die notwendige Zweidrittel-Mehrheit allerdings nicht beisteuern. Warum? Waren mehr Mittel für die Bundeswehr nicht immer das, was CDU und CSU…
dEUTSCHE PANZER IN DIE UKRAINE?
D as erfolgreichste deutsche Waffensystem scheint derzeit die Nebelkerze. Erst keine Waffen für die Ukraine, dann doch "Defensivwaffen", dann schwere Waffen: Die deutsche Politik hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Turbo ihre Positionen geändert, ohne das immer sagen zu wollen. Und das Mantra "in enger Abstimmung mit den Verbündeten" schien zu bedeuten: Erst wenn deren Druck groß…
B ei seinen öffentlichen Begründungen zur deutschen Waffenhilfe für die Ukraine hat Kanzler Olaf Scholz in jüngster Zeit wenig Geschick gezeigt. Mal war ein TV-Auftritt schwer verständlich, mal schien er in einem Interview Gründe gegen die Lieferung schwerer Waffen zu suchen. Doch in der Sache ist die Entscheidung der Bundesregierung für die direkte Abgabe von Gepard-Panzern zur Flugabwehr aus…
D er Krieg in der Ukraine macht einen langsam und leise. So ist es jedenfalls bei Anton Hofreiter, als er von ihm zu sprechen beginnt. "Mit den Worten macht man sich die Schrecknisse bewusst", sagt er. Für Hofreiter, 52, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, ist es das Bild eines schwerstverletzten ukrainischen Soldaten. "Wir besuchten ihn und andere…
