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Gastkommentare - Contra
Thomas Wiegold, freier Journalist
Depots ohne Vorrat

dEUTSCHE PANZER IN DIE UKRAINE?

D as erfolgreichste deutsche Waffensystem scheint derzeit die Nebelkerze. Erst keine Waffen für die Ukraine, dann doch "Defensivwaffen", dann schwere Waffen: Die deutsche Politik hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Turbo ihre Positionen geändert, ohne das immer sagen zu wollen. Und das Mantra "in enger Abstimmung mit den Verbündeten" schien zu bedeuten: Erst wenn deren Druck groß genug wird, ist auch Deutschland zu entsprechenden Schritten bereit.

Das ist mit der jüngsten, parteiübergreifenden Entscheidung des Bundestages nicht erledigt. Die Lieferung "auf schwere Waffen und komplexe Systeme" zu erweitern, ohne die Bündnisfähigkeit zu gefährden: Diese Quadratur des Kreises muss die Ampelkoalition erst einmal hinbekommen.

An der zugesagten Lieferung der "Gepard"-Flugabwehrkanonen hat die Bundesregierung den geringsten Anteil. Diese Waffen gehören längst nicht mehr der Bundeswehr; die hat keine Munition und keine Soldaten mehr, die damit umgehen und Ukrainer ausbilden könnten. Der Regierungsanteil beschränkt sich auf eine Exportgenehmigung.

Und das ist der Knackpunkt an der weiteren Unterstützung der Ukraine: Der Vorrat an altem sowjetischen Gerät außerhalb Russlands ist begrenzt - dass irgendwann westliche Waffensysteme geliefert werden müssten, ist unausweichlich. Die Bundeswehr hat diesen Vorrat nicht, ihre Depots müssen erst einmal gefüllt werden. Meint die deutsche Politik es langfristig ernst mit der Hilfe für das angegriffene Land, muss sie bei der deutschen Rüstungsindustrie nachfragen. Denn nur die kann, wenn überhaupt, die in Aussicht gestellten schweren Waffen zur Verfügung stellen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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